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Frank Kuschel (DIE LINKE): Fast alle Gemeinden im Ilm-Kreis haben die Chance zur Schaffung zukunftsfähiger Verwaltungsstrukturen im Rahmen der Freiwilligkeit genutzt

„Mit dem Beschluss zum Gemeindeneugliederungsgesetz 2019 haben weitere Gemeinden des Ilm-Kreises die Chance zur Schaffung leistungsfähiger Verwaltungsstrukturen genutzt und sich neu gegliedert. Eine Vielzahl von Gemeinden aus unserem Landkreis war bereits Bestandteil des ersten Gemeindeneugliederungsgesetzes. Diese Neugliederungen wurden im Juli 2018 wirksam“, erklärt der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE). Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Frank Kuschel

Neugliederungen sorgen für effizientere Verwaltungsstrukturen

Nachdem soeben der Landtag dem Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden seine Zustimmung erteilt hat, erklärt Frank Kuschel, Kommunalpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Rot-Rot-Grün bleibt bei der Schaffung leistungsfähiger und zukunftsfester Verwaltungsstrukturen auf Kurs – mehr als 250 Gemeinden gliedern sich neu!“ Weiterlesen


Frank Kuschel

Dialog zur Fusion in der Wartburgregion fortsetzen

Nach der ablehnenden Entscheidung des Eisenacher Stadtrats zur Fusion der kreisfreien Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis erklärt Frank Kuschel, Sprecher für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Entscheidung des Stadtrates ist zu respektieren, wobei den Fusionsgegnern offenbar die Konsequenzen nicht vollständig bewusst sind. Die Chancen zur Stärkung der Gesamtregion sind zunächst vertan. Der Fusionsprozess ist aber nicht endgültig gescheitert.“ Weiterlesen


Frank Kuschel

Entscheidung des Eisenacher Stadtrates

Der Eisenacher Stadtrat hat in seiner heutigen Sitzung den Zusammenschluss mit dem Wartburgkreis abgelehnt. Dazu erklärt Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir bedauern diese Entscheidung und nehmen sie mit Respekt zur Kenntnis. DIE LINKE bietet nun weitere Gespräche an. Schließlich geht es um die Stärkung einer ganzen Region.“ Die Linksfraktion wird morgen weitere Einzelheiten beraten. Weiterlesen