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Land unterstützt die TU Ilmenau und den Ilm-Kreis umfangreich

„Anders als vom Bundestagsabgeordneten Tankret Schipanski (CDU) behauptet, unterstützt das Land die TU Ilmenau auf verschiedenen Wegen und auch die Landesentwicklungsgesellschaft hat den Ilm-Kreis deutlich im Blick“, berichtet der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE) und widerlegt Schipanskis Aussagen durch zahlreiche Beispiele. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Frank Kuschel

Höhere Entschädigungen auch für ehrenamtliche Bürgermeister und Beigeordnete

„Die Ankündigung des Thüringer Kommunalministers, die Besoldung für hauptamtliche Bürgermeister, Landräte und Beigeordnete erhöhen zu wollen, ist richtig. Jetzt sollte aber auch eine Anpassung der Höhe der Aufwandentschädigungen für die ehrenamtlichen Bürgermeister und Beigeordneten vorgenommen werden“, sagt Frank Kuschel, Sprecher für... Weiterlesen


Frank Kuschel

Rot-Rot-Grün hat die Finanzkraft der Kommunen nachhaltig gestärkt

„Die Zahlen und Fakten zur Finanzlage der Kommunen in Thüringen belegen, dass Rot-Rot-Grün seit 2015 Schritt für Schritt die Kommunen im Freistaat finanziell gestärkt und konsolidiert hat. So konnten sie ihre Schulden im Jahr 2018 um über 150 Millionen Euro und somit um fast neun Prozent reduzieren, 20 Prozent sind schuldenfrei. Dies ist ein... Weiterlesen


Frank Kuschel

Verwaltungsstrukturen auf kommunaler Ebene effizienter gestalten – staatliche Strukturpolitik im ländlichen Raum betreiben

„Die Verschuldung ist nicht das Hauptproblem Thüringer Kommunen. In Thüringen sind mehr als 160 Gemeinden schuldenfrei. Ein Großteil dieser Gemeinden ist allerdings deshalb schuldenfrei, da sie aufgrund ihrer Struktur- und Leistungsschwäche nicht kreditwürdig sind. Daran wird im Übrigen auch deutlich, dass Schulden kein Kriterium für die... Weiterlesen