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Kreistagsfraktion der LINKEN unterstützt das Projekt „Seniorenticket“

Nachdem der Ilm-Kreis dem Projekt „Azubiticket“ beigetreten ist, hat nunmehr Landrätin Petra Enders (DIE LINKE) die Einführung eines Seniorentickets ins Gespräch gebracht. Die Kreistagsfraktion DIE LINKE unterstützt diesen Vorschlag der Landrätin ausdrücklich. Dieses Projekt ist ein weiterer Beitrag zur Sicherung der Mobilität für alle Einwohnerinnen und Einwohner unabhängig vom eigenen PKW. Im Ilm-Kreis leben derzeit rund 28.000 Seniorinnen und Senioren. Das sind rund 26% der Gesamtbevölkerung. Damit wird auch der Umfang eines solchen Projektes deutlich. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Frank Kuschel

Neugliederungen entsprechen dem kommunalen Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“

„Auch die im Gemeindeneugliederungsgesetz 2019 geplanten Neugliederungen entsprechen den Vorgaben des im Dezember 2015 von der Landesregierung beschlossenen kommunalen Leitbildes ‚Zukunftsfähiges Thüringen‘ und den vom Landtag im Dezember 2017 verabschiedeten Eckpunkten des Leitbildes und Leitlinien für die Neugliederung der Gemeinden in Thüringen. Dabei stellt manche Neugliederung einen Zwischenschritt hin zu einer leitbildkonformen Struktur dar“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Weiterlesen


Frank Kuschel

Starke Wartburgregion mit sehr guten Entwicklungschancen

„Heute ist ein guter Tag für die Wartburgregion. Mit der heutigen ersten Beratung des Gesetzentwurfes zur freiwilligen Neugliederung des Landkreises Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Eisenach hat der Landtag den Weg für eine starke Region frei gemacht. Jetzt geht es darum, den weiteren Prozess der Gesetzesberatung im Landtag konstruktiv zu begleiten und die damit verbundenen Chancen zur Schaffung leistungsfähiger Strukturen zu nutzen“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Weiterlesen


Frank Kuschel

LINKE begrüßt Kurswechsel der CDU beim Straßenausbaubeitragsrecht und ist auf konkrete Vorschläge gespannt

„Ich freue mich, dass die CDU nach nunmehr 25 Jahren ihre Position beim Straßenausbaubeitragsrecht überdenkt und einen Kurswechsel vornimmt“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Frank Kuschel. Damit reagiert er auf das Angebot des CDU-Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring, dass die Union bereit sei, bei der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge mitzuwirken. Weiterlesen