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Regierungsfraktionen bemühen sich um Lösung für VG Riechheimer Berg

„Der Vorwurf des Kirchheimer Bürgermeisters, Hans-Jürgen Langer, der Wunsch Kirchheims zum Amt Wachsenburg zu wechseln, werde bei der Gebietsreform nicht berücksichtigt, bezieht sich offensichtlich auf den dazu vorliegenden Referentenentwurf. Die Entscheidung über die Anträge auf freiwillige Gemeindeneugliederungen trifft allerdings der Landtag und dieser ist sich der schwierigen Situation der VG Riechheimer Berg durchaus bewusst. Zum vorliegenden Fall führt der Koalitionsarbeitskreis Inneres und Kommunales daher aktuell eine gesonderte Prüfung durch, um festzustellen, ob dem Antrag stattgegeben werden kann“, erwidert der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE). Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Frank Kuschel

Frank Kuschel: Die Gebietsreform von Rot-Rot-Grün kommt voran

„Allen Unkenrufen und der Blockade durch CDU und einige Bürgermeister und VG-Vorsitzende zum Trotz kommt die Gebietsreform von Rot-Rot-Grün voran“, begrüßt Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, die zum heutigen Tag wirksam gewordenen Fusionen Thüringer Städte und Gemeinden. Weiterlesen


Frank Kuschel

Rot-Rot-Grün bleibt bei der Gemeindegebietsreform auf Kurs

„Mit dem heutigen ersten Kabinettsdurchgang des Entwurfes eines Gemeindeneugliederungsgesetzes im Jahr 2019 ist belegt, dass Rot-Rot-Grün den Prozess der Gemeindegebietsreform zur Schaffung leistungsfähiger zukunftsfester Verwaltungsstrukturen in Thüringen konsequent fortsetzt und somit auf Kurs bleibt“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Weiterlesen


Welche Interessen vertritt der Gemeinde- und Städtebund?

Der Gemeinde- und Städtebund Thüringen hat die Rechtssicherheit im Zusammenhang mit Anträgen zur freiwilligen Gemeindeneugliederung angezweifelt. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel: Weiterlesen