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Stadtrat Arnstadt: Fortsetzung Dill’scher Politik im Spilling-Gewand?

Arnstadt hat für 2019 einen Haushalt. Die damit bestehenden Chancen und Potenziale wurden aber nur teilweise genutzt. Die Erstellung von Konzepten und Einleitung von Untersuchungen, die die LINKE angeregt hat und die für notwendige Investitionen eine unverzichtbare Voraussetzung sind, wurden vom Bürgermeister Frank Spilling und der Stadtratsmehrheit meist abgelehnt. Die Situation im Stadtrat Ende Januar 2019 war vergleichbar mit der in den Jahren 2012 bis 2018. In diesen sechs Jahren gab es bekanntlich eine Totalblockade der städtischen Entwicklung. Davon ist Arnstadt zwar derzeit noch weit entfernt, was gut ist. Andererseits gilt auch hier der Grundsatz: „wehret den Anfängen“. Wie 2012 wirbt auch gegenwärtig der neu gewählte Bürgermeister für Einigkeit im Stadtrat. Doch wie sein Amtsvorgänger, meint auch der derzeitige Bürgermeister Frank Spilling, Einigkeit heißt bedingungslose Gefolgschaft. Ist das aber denn noch zeitgemäß? DIE LINKE sagt es deutlich: Nein. Es gab die Chance der Einigkeit. Die Vorschläge der LINKEN waren maßvoll, umfasst der Gesamthaushalt doch über 60 Millionen EUR. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Zukunftsfeste Verwaltungsstrukturen

Zum heute vorgestellten Entwurf eines dritten Gemeindeneugliederungsgesetzes erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel: Weiterlesen


Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs macht Weg frei für Neugliederungen

Nach der heutigen Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs erklärt Frank Kuschel, Kommunalpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit der Entscheidung des Gerichts ist nun der Weg endgültig frei für das umfangreiche Neugliederungsprojekt zugunsten leistungsfähiger und bürgernahe Kommunalstrukturen.“ Weiterlesen


DIE LINKE: Rot-Rot-Grün würdigt das Engagement von kommunalen Mandatsträgern und wertet es mit neuer Entschädigungsverordnung auf

"Mit der heute im Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlichten neuen Entschädigungsverordnung würdigt Rot-Rot-Grün das Engagement der vielen tausend kommunalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger im Freistaat und wertet es auf“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Weiterlesen