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Frank Kuschel

Frank Kuschel: Die Gebietsreform von Rot-Rot-Grün kommt voran

„Allen Unkenrufen und der Blockade durch CDU und einige Bürgermeister und VG-Vorsitzende zum Trotz kommt die Gebietsreform von Rot-Rot-Grün voran“, begrüßt Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, die zum heutigen Tag wirksam gewordenen Fusionen Thüringer Städte und Gemeinden.

Bereits in dieser ersten Phase der Freiwilligkeit hätten 49 Gemeinden die Chance genutzt, sich neu zu gliedern, mehr als 260 weitere Gemeinden haben sich in der zweiten Phase auf den Weg begeben. Die große Zahl an Anträgen zeige, dass es richtig gewesen sei, die Freiwilligkeitsphase zu verlängern.

„Am Ende des zweiten Gesetzgebungsverfahrens werden sich über 40 Prozent der Thüringer Gemeinden neu aufgestellt haben. Das ist ein klares Zeichen für das Bewusstsein in der kommunalen Familie, dass es zur Reform keine ernsthafte Alternative gibt“, ist Kuschel von der Notwendigkeit, die Reform in geeigneter Art und Weise fortzusetzen, überzeugt. „Wir setzen dabei auf Freiwilligkeit, weil die Reformerfordernisse offensichtlich sind“, betont der Abgeordnete, der mit Blick auf die vom Innenminister jetzt angekündigte dritte Freiwilligkeitsphase erwartet, dass dieser seine Pläne alsbald konkretisiert.

„Thüringen muss die Kleingliedrigkeit seiner kommunalen Strukturen überwinden, um die zukünftigen Herausforderungen meistern zu können. Der heutige Tag bringt uns diesem Ziel einen guten Schritt näher“, so Frank Kuschel abschließend.