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Frank Kuschel

Starke Wartburgregion mit sehr guten Entwicklungschancen

„Heute ist ein guter Tag für die Wartburgregion.  Mit der heutigen ersten Beratung des Gesetzentwurfes zur freiwilligen Neugliederung des Landkreises Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Eisenach hat der Landtag den Weg für eine starke Region frei gemacht. Jetzt geht es darum, den weiteren Prozess der Gesetzesberatung im Landtag konstruktiv zu begleiten und die damit verbundenen Chancen zur Schaffung leistungsfähiger Strukturen zu nutzen“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel.

Ziel der Gebietsreform sei die Schaffung von Gebietskörperschaften, die ihre Aufgaben auch unter sich ändernden Rahmenbedingungen mit umfassender Leistungs- und Verwaltungskraft erfüllen können. Die Strukturen sollen dauerhaft in der Lage sein, ihre Aufgaben in geordneter Haushaltswirtschaft sachgerecht, bürgernah, rechtssicher und eigenverantwortlich wahrzunehmen. Gleichzeitig müssen sie ein dauerhaft tragfähiges Fundament für die demokratische Mitwirkung der Bürger sein.
„Diesen Zielvorstellungen wird die von der noch kreisfreien Stadt Eisenach und dem Landkreis Wartburgkreis angestrebte freiwillige Neugliederung gerecht. Der längst überfällige Abbau von Doppelstrukturen wird damit vollzogen und schafft Spielräume für die Wahrnehmung von freiwilligen Aufgaben“, betont der Kommunalexperte der LINKEN.
Die Vergrößerung des Wartburgkreises ermögliche eine Bündelung der vorhandenen Kräfte sowie eine effektivere und effizientere Nutzung der vorhandenen Ressourcen. Durch die Neugliederung würden auch unter veränderten Rahmenbedingungen ausreichende Handlungsspielräume zur Verfügung stehen, um eine sachgerechte Erfüllung aller Aufgaben sicherzustellen und gleichzeitig den steigenden Anforderungen an die öffentliche Daseinsvorsorge gerecht zu werden.
„Durch die Einkreisung der Stadt Eisenach wird die Leistungs- und Verwaltungskraft dieser Stadt auch selbst gestärkt sowie ein großräumiger Interessen- und Lastenausgleich zwischen diesen Städten und den sie umgebenden Landkreisen ermöglicht. Die Stadt Eisenach erhält 18,5 Millionen Euro im Rahmen des Fusionsprozesses vom Land. 12,5 Millionen Euro sind dabei Fusionshilfen und sechs Millionen Euro eine Einmalzahlung im Jahr 2019 für den Abbau von Fehlbeträgen. 23,5 Millionen Euro Fusionshilfen sind für den Wartburgkreis vorgesehen. Mit dem Gesetz soll auch ein Signal an andere Regionen in unserem Land gesendet werden, damit auch diese sich auf den Weg zur Schaffung zukunftsfester Strukturen machen“, sagt Frank Kuschel abschließend.