6. September 2019

Frank Kuschel (DIE LINKE): Gemeindegebietsreform im Ilm-Kreis schreitet weiter voran – Innen- und Kommunalausschuss beschließt die Eingliederung von Angelroda nach Martinroda

„Mit der Eingliederung von Angelroda in das Gebiet der Gemeinde Martinroda schreitet die Gemeindegebietsreform im Ilm-Kreis weiter voran. Es ist ein weiterer Beleg dafür, dass die Gebietsreform im Ilm-Kreis eine Erfolgsgeschichte ist“, erklärt der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE).

Der Innen- und Kommunalausschuss des Landtags hat am gestrigen Tag einmütig dazu einen Beschluss im Zuge der Abstimmung über das Gemeindeneugliederungsgesetz 2019 gefasst. Damit folgte der Ausschuss dem Wunsch der beiden Gemeinden. Die Koalitionsfraktionen hatten auf Vorschlag der LINKEN diese Neugliederung im Zuge eines Änderungsantrages aufgenommen, obwohl die Antragstellung erst im April 2019 und somit nach Einbringung des Gesetzentwurfes der Landesregierung in den Landtag erfolgte. Die Neugliederung tritt zum 1. 1. 2020 in Kraft. Das Land zahlt insgesamt knapp 244 000 Euro Fusionsprämie, welche von der Gemeinde frei verwendet werden kann. Das Gemeindeneugliederungsgesetz wird kommenden Donnerstag im Landtag abschließend beraten.

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