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Frank Kuschel (DIE LINKE): Landtag macht Weg für die Eingemeindung von Angelroda nach Martinroda und die Zahlung von Finanzhilfe in Höhe von 244 000 Euro frei

„Mit dem vom Landtag mit den Stimmen der rot-rot-grünen Koalition beschlossenen Gemeindeneugliederungsgesetz 2019 ist nunmehr der Weg für die Eingemeindung von Angelroda nach Martinroda zum 1. Januar 2020 frei. Es stehen jetzt Finanzhilfen im Zuge der Eingemeindung in Höhe von 244 000 Euro zur Verfügung. Das ist ein weiterer Beleg dafür, dass die... Weiterlesen


Frank Kuschel (DIE LINKE): Gemeindegebietsreform im Ilm-Kreis schreitet weiter voran – Innen- und Kommunalausschuss beschließt die Eingliederung von Angelroda nach Martinroda

„Mit der Eingliederung von Angelroda in das Gebiet der Gemeinde Martinroda schreitet die Gemeindegebietsreform im Ilm-Kreis weiter voran. Es ist ein weiterer Beleg dafür, dass die Gebietsreform im Ilm-Kreis eine Erfolgsgeschichte ist“, erklärt der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE). Weiterlesen


Über Bahnhof in Wümbach entscheiden letztlich Bund und Bahn

„In der Diskussion um die Errichtung eines Halts in Ilmenau-Wümbach im Rahmen der neuen ICE-Trasse dürfen nicht nur einseitige Forderungen an das Land Thüringen gestellt werden. Besteller der Strecke ist nicht Thüringen, sondern Bayern. Der Bau eines Bahnhofs wird nicht vom Land entschieden, sondern vom Bund und der Deutschen Bahn. Daher plädiere... Weiterlesen


Land unterstützt die TU Ilmenau und den Ilm-Kreis umfangreich

„Anders als vom Bundestagsabgeordneten Tankret Schipanski (CDU) behauptet, unterstützt das Land die TU Ilmenau auf verschiedenen Wegen und auch die Landesentwicklungsgesellschaft hat den Ilm-Kreis deutlich im Blick“, berichtet der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE) und widerlegt Schipanskis Aussagen durch zahlreiche Beispiele. Weiterlesen


Es reicht nicht, Fragen zu stellen

Während CDU, AfD und Freie Wähler im Kreistag zu den unbestritten bestehenden Problemen der Fahrplanumstellung im öffentlichen Personennahverkehr durch Fragestellungen nur weitere Verunsicherungen erzeugen wollen, handeln Landrätin, Kreisverwaltung, IOV und LINKE/Grüne/SPD. Weiterlesen


OSTKONFERENZ - Ostdeutschland vor neuen Weichenstellungen

Konferenz und Bürger*innenempfang, Weimarhalle, UNESCO-Platz 1 99423 Weimar, 28. August 2019, 14 – 20.30 Uhr. Alle Infos finden sich hier: Weiterlesen


Bürger*innenbeteiligung im Wasser-/Abwasserzweckverband Arnstadt unerwünscht?

Seit mehr als zwei Jahren ist der Verbraucherbeirat des Wasser-/Abwasserzweckverbands Arnstadt nicht mehr aktiv. Als Vertreter der Stadt Arnstadt im Verbraucherbeirat habe ich mich deshalb an den Bürgermeister der Stadt Arnstadt, den Verbandsvorsitzenden, den Zweckverbandsgeschäftsführer und das Land als Aufsichtsbehörde gewandt und die... Weiterlesen


Land sichert Kommunen auskömmlichen Ausgleich für Straßenausbaubeiträge

„Im Ilmenauer Stadtrat äußerte die Verwaltung Bedenken, wonach die Ausgleichszahlungen des Landes an die Kommunen für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge angeblich zu gering wären. Über die dabei angestellten Berechnungen kann ich aber nur den Kopf schütteln. Auch der Umgang mit offenen Fällen der Jahre 2015 bis 2018, die noch beschieden... Weiterlesen


LINKE lädt zur Zukunftswerkstatt

Am Montag, 24. Juni, ab 17:30 Uhr, laden der Stadtverband und die Stadtratsfraktion DIE LINKE. Arnstadt zur Zukunftswerkstatt in ihre Geschäftsstelle in der Turnvater-Jahn-Straße 16 in Arnstadt ein. Weiterlesen


Tag der Architektur würdigt historischen Friedhof Espenfeld

„Mit großer Freude hat die Fraktion DIE LINKE. des Arnstädter Stadtrats zur Kenntnis genommen, dass der historische Friedhof in Espenfeld in das Programm des Tags der Architektur 2019 aufgenommen wurde“, berichtet der Fraktionsvorsitzende Thomas Schneider. Weiterlesen

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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Karola Stange

Welt-Aids-Tag: Globale Solidarität, gemeinsame Verantwortung

Seit 1988 findet jedes Jahr am 1. Dezember der Welt-Aids-Tag statt. Er ruft zu einem Miteinander ohne Vorurteile und Ausgrenzung auf und bekräftigt die Rechte von HIV-positiven Menschen. Der Welt-Aids-Tag erinnert auch an die Menschen, die an den Folgen von HIV und Aids verstorben sind. Dazu erklären Ralf Plötner, gesundheitspolitischer Sprecher... Weiterlesen


Anja Müller

Integration muss von allen Menschen kommen

“Die Anhörung zum Staatsziel Integration hat deutlich gemacht, dass in Thüringen ein Integrationsbeirat auf der Landesebene und ein gesellschaftspolitisches Vertretungsgremium der Migrant*innen dringend geboten ist“, so Anja Müller, Sprecherin der Linksfraktion für Demokratie und Verfassung, nach der mündlichen Anhörung im Ausschuss für Verfassung.... Weiterlesen


Cordula Eger

Kindergeld, Elterngeld und Geburtsurkunde künftig digital

Anlässlich des heute im Bundesrat beschlossenen „Digitale-Familienleistungen-Gesetzes“ erklärt Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der LINKE-Landtagsfraktion: „Dieses Gesetz bringt eine deutliche Entlastung für Eltern nach einer Geburt. Wenn durch digitale Antragsstellung die Anzahl der Behördengänge verringert werden kann oder ganz... Weiterlesen