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Arnstädter Stadtrat hat zukunftsweisende Beschlüsse gefasst

Die März-Sitzung des Arnstädter Stadtrats war nicht nur durch überraschende Kurzweilligkeit, sondern auch durch einige Beschlüsse gekennzeichnet, die die Fraktion DIE LINKE. außerordentlich begrüßt. Weiterlesen


Girls’Day und Boys’Day im Thüringer Landtag

Nächsten Donnerstag, 28. März 2019, findet von 9:45 – 16:30 Uhr wieder der Girls’Day und Boys’Day im Thüringer Landtag statt. An diesem Tag sollen Mädchen und Jungen die Gelegenheit bekommen, Einblicke in die Arbeit der Landtagsabgeordneten zu erhalten, den Thüringer Landtag sowie seine Verwaltung genauer kennenzulernen und sich über Ausbildungs-... Weiterlesen


R2G will alle Schulen im Ilm-Kreis erhalten

„Dass die CDU-Landtagsabgeordneten Andreas Bühl und Jörg Thamm zum wiederholten Male die Schüler und Eltern im Ilm-Kreis verunsichern, indem sie behaupten, mit dem neuen Thüringer Schulgesetz würden zahlreiche Schulen im Ilm-Kreis geschlossen, macht deutlich, wie wenig sich die beiden mit dem Gesetzentwurf und den Verantwortlichkeiten im Bereich... Weiterlesen


Arnstädter Jahresrechnung ohne Stadtrat?

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE bedauert die Ankündigung des Bürgermeisters Frank Spilling (parteilos), bei der Erstellung der Jahresrechnung 2018 den Stadtrat nicht zu beteiligen. Die Jahresrechnung muss bis zum 30. April 2019 dem Stadtrat vorgelegt werden. Er setzt damit leider die Praxis seines Amtsvorgängers fort. Weiterlesen


Jeannette Hormann für Frauenpreis nominiert

Am 7. März verlieh DIE LINKE. Thüringen im Festsaal des Erfurter Rathauses zum 9. Mal ihren Frauenpreis. Mit diesem Preis werden seit vielen Jahren aktive Frauen, Vereine und Initiativen aus ganz Thüringen gewürdigt, die sich für eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern in der Gesellschaft, im Erwerbsleben, in der unternehmerischen... Weiterlesen


CDU als Lobbyist für ein privates Busunternehmen?

Es ist sehr bedenklich, dass die CDU zunehmend als Lobbyist für ein privates Arnstädter Busunternehmen auftritt. Dies ist auch deshalb verwunderlich, weil das Unternehmen bisher ohne Wettbewerb, ohne eigene unternehmerische Risiken und ohne privates Kapital (von den Gesellschafteranteilen mal abgesehen) tätig war und ist. Das Unternehmen finanziert... Weiterlesen


Stadtrat Arnstadt: Fortsetzung Dill’scher Politik im Spilling-Gewand?

Arnstadt hat für 2019 einen Haushalt. Die damit bestehenden Chancen und Potenziale wurden aber nur teilweise genutzt. Die Erstellung von Konzepten und Einleitung von Untersuchungen, die die LINKE angeregt hat und die für notwendige Investitionen eine unverzichtbare Voraussetzung sind, wurden vom Bürgermeister Frank Spilling und der... Weiterlesen


Haushaltsrede 2019 – Stadthaushalt Arnstadt

Die Fraktion DIE LINKE hat sich mehrfach ausführlich mit dem Haushaltsentwurf beschäftigt. Es ist anzuerkennen, dass der Bürgermeister bereits im November 2018 den Haushaltsentwurf 2019 vorleget hat und das, obwohl derzeit die Stadt keinen Kämmerer hat. Dass der Haushalt 2019 trotzdem erst frühestens im Januar 2019 beschlossen werden konnte,... Weiterlesen


Land fördert Schulgebäude am Schloßplatz mit 3,4 Mio. €

„Das Land stellt für die Innensanierung des Schulgebäudes am Schloßplatz in Arnstadt für die Regelschule „Ludwig Bechstein“ unter den Aspekten der Barrierefreiheit sowie des Brand-, Schall- und Denkmalschutzes 3,4 Mio. € zur Verfügung“, berichtet der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE). Weiterlesen


Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro Frank Kuschel

Am Montag, 14. Januar 2019, findet von 10 – 16:30 Uhr eine Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten Frank Kuschel (DIE LINKE) statt. Weiterlesen

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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Anja Müller, Donata Vogtschmidt

Ehrenamt in Thüringen weiter stärken - in der Verfassung und mit einem Ehrenamtsfördergesetz

„Der Tag des Ehrenamts am 05.12. als offizieller Thementag ist ein wichtiger Baustein, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit jedes Jahr wieder neu auf die immense Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements vieler Millionen Menschen für unsere Gesellschaft in all ihren Bereich zu lenken. Aber solche ‚Aufmerksamkeitstage‘ sind nicht genug. Die... Weiterlesen


Daniel Reinhardt

LINKE begrüßt verpflichtende Angebote zu Testungen in den Kindergärten ab 1.1.2022

Die Beschaffung von Tests, egal für wen, stellt in der aktuellen Zeit eine große Herausforderung dar. Insbesondere aber dann, wenn jeder Kita-Träger für seine Kinder und Mitarbeitende die Testungen im Alleingang beschaffen muss. Es geht im Freistaat immerhin um ca. 66 Tausend Kinder im Alter zwischen drei Jahren und Schuleintritt sowie um über... Weiterlesen


Cordula Eger

Landkreis Greiz verschenkt 700.000 Euro für Familienförderung

„Hat der Landkreis Greiz oder Frau Landrätin Schweinsburg 700.000 Euro zu verschenken? Fakt ist jedenfalls: Wenn der Landkreis Greiz die Mittel für Familienförderung nicht selbst aufbringen kann, stehen für die entsprechenden Projekte 700.000 weniger zur Verfügung – zum Schaden der Familien wie auch der familienunterstützenden Initiativen und... Weiterlesen