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Arnstädter Stadtrat hat zukunftsweisende Beschlüsse gefasst

Die März-Sitzung des Arnstädter Stadtrats war nicht nur durch überraschende Kurzweilligkeit, sondern auch durch einige Beschlüsse gekennzeichnet, die die Fraktion DIE LINKE. außerordentlich begrüßt. Weiterlesen


Girls’Day und Boys’Day im Thüringer Landtag

Nächsten Donnerstag, 28. März 2019, findet von 9:45 – 16:30 Uhr wieder der Girls’Day und Boys’Day im Thüringer Landtag statt. An diesem Tag sollen Mädchen und Jungen die Gelegenheit bekommen, Einblicke in die Arbeit der Landtagsabgeordneten zu erhalten, den Thüringer Landtag sowie seine Verwaltung genauer kennenzulernen und sich über Ausbildungs-... Weiterlesen


R2G will alle Schulen im Ilm-Kreis erhalten

„Dass die CDU-Landtagsabgeordneten Andreas Bühl und Jörg Thamm zum wiederholten Male die Schüler und Eltern im Ilm-Kreis verunsichern, indem sie behaupten, mit dem neuen Thüringer Schulgesetz würden zahlreiche Schulen im Ilm-Kreis geschlossen, macht deutlich, wie wenig sich die beiden mit dem Gesetzentwurf und den Verantwortlichkeiten im Bereich... Weiterlesen


Arnstädter Jahresrechnung ohne Stadtrat?

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE bedauert die Ankündigung des Bürgermeisters Frank Spilling (parteilos), bei der Erstellung der Jahresrechnung 2018 den Stadtrat nicht zu beteiligen. Die Jahresrechnung muss bis zum 30. April 2019 dem Stadtrat vorgelegt werden. Er setzt damit leider die Praxis seines Amtsvorgängers fort. Weiterlesen


Jeannette Hormann für Frauenpreis nominiert

Am 7. März verlieh DIE LINKE. Thüringen im Festsaal des Erfurter Rathauses zum 9. Mal ihren Frauenpreis. Mit diesem Preis werden seit vielen Jahren aktive Frauen, Vereine und Initiativen aus ganz Thüringen gewürdigt, die sich für eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern in der Gesellschaft, im Erwerbsleben, in der unternehmerischen... Weiterlesen


CDU als Lobbyist für ein privates Busunternehmen?

Es ist sehr bedenklich, dass die CDU zunehmend als Lobbyist für ein privates Arnstädter Busunternehmen auftritt. Dies ist auch deshalb verwunderlich, weil das Unternehmen bisher ohne Wettbewerb, ohne eigene unternehmerische Risiken und ohne privates Kapital (von den Gesellschafteranteilen mal abgesehen) tätig war und ist. Das Unternehmen finanziert... Weiterlesen


Stadtrat Arnstadt: Fortsetzung Dill’scher Politik im Spilling-Gewand?

Arnstadt hat für 2019 einen Haushalt. Die damit bestehenden Chancen und Potenziale wurden aber nur teilweise genutzt. Die Erstellung von Konzepten und Einleitung von Untersuchungen, die die LINKE angeregt hat und die für notwendige Investitionen eine unverzichtbare Voraussetzung sind, wurden vom Bürgermeister Frank Spilling und der... Weiterlesen


Haushaltsrede 2019 – Stadthaushalt Arnstadt

Die Fraktion DIE LINKE hat sich mehrfach ausführlich mit dem Haushaltsentwurf beschäftigt. Es ist anzuerkennen, dass der Bürgermeister bereits im November 2018 den Haushaltsentwurf 2019 vorleget hat und das, obwohl derzeit die Stadt keinen Kämmerer hat. Dass der Haushalt 2019 trotzdem erst frühestens im Januar 2019 beschlossen werden konnte,... Weiterlesen


Land fördert Schulgebäude am Schloßplatz mit 3,4 Mio. €

„Das Land stellt für die Innensanierung des Schulgebäudes am Schloßplatz in Arnstadt für die Regelschule „Ludwig Bechstein“ unter den Aspekten der Barrierefreiheit sowie des Brand-, Schall- und Denkmalschutzes 3,4 Mio. € zur Verfügung“, berichtet der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE). Weiterlesen


Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro Frank Kuschel

Am Montag, 14. Januar 2019, findet von 10 – 16:30 Uhr eine Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten Frank Kuschel (DIE LINKE) statt. Weiterlesen

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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Arbeitsplätze erhalten und mehr Mitbestimmung für Beschäftigte im Erfurter Druckzentrum

“Gemeinsam mit den Beschäftigten wollen wir für den Erhalt der Arbeitsplätze im Erfurter Druckzentrum kämpfen und uns für eine langfristige Perspektive der Regionalzeitungen einsetzen“, erklärt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am Rande der heutigen Kundgebung in Erfurt... Weiterlesen


Steffen Dittes

“Schwur von Buchenwald” weiter leben – Gedenken aufrechterhalten

Zum 76. Jahrestag der Befreiung der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora am 11. April 1945 erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Landtagsfraktion und stellv. Landesvorsitzender DIE LINKE Thüringen: „Auch 76 Jahre nach der Befreiung sind Antisemitismus, völkisches Denken und Rassismus bis in die Mitte der Gesellschaft vorhanden und... Weiterlesen


Katharina König-Preuss

König-Preuss: Kein Ende der Aufklärung - Untersuchungsausschuss Rechtsterrorismus in Thüringen notwendig

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, weist angesichts der bevorstehenden Todestage von Mehmet Kubaşık (ermordet am 4. April 2006 in Dortmund) und Halit Yozgat (ermordet am 6. April 2006 in Kassel) auf die dringend notwendige weitere Aufklärung hin: „Trotz mehrerer... Weiterlesen