Bürgermeister im Abwasserzweckverband Arnstadt schonen Gemeindehaushalte – die Zeche zahlen die Bürger
Können Bürgerinnen und Bürger beim Wasser- und Abwasserzweckverband Arnstadt und Umgebung (WAZV) nicht pünktlich ihre Gebühren und Beiträge bezahlen, werden sechs Prozent Zinsen berechnet und fällig. Ganz anders verfährt der Zweckverband, wenn die Mitgliedsgemeinden Schulden haben, so bei der Kostenbeteiligung für Investitionen bei der... Weiterlesen
Wasser- und Abwasserprobleme für Arnstädter Stadtratsmehrheit kein Thema
Pro Arnstadt, CDU, SPD, Bürgerforum/FDP und Bürgermeister Alexander Dill (Der Unabhängige) wollen sich auch künftig im Stadtrat nicht mit Problemen der Wasserver- und Abwasserentsorgung beschäftigen. Auch in welcher Höhe Wasser- und Abwassergebühren sowie Abwasserbeiträge erhoben werden, ist diesen Fraktionen im Stadtrat Arnstadt egal. Auch so kann... Weiterlesen
Kreis soll sparen, aber niemand sagt konkret wo und wie
Ohne strukturelle Änderung wird der Landkreis kaum spürbar seine Ausgaben reduzieren und die wenigen Möglichkeiten der Einnahmebeschaffung optimieren können. Weiterlesen
Bürgermeister will Wohnungssanierung „An der Weiße“ kippen
Der Arnstädter Bürgermeister hält das Sanierungsvorhaben für die städtischen Wohnungen „An der Weiße“ aus städtebaulicher und finanzieller Sicht für nicht umsetzbar. Er will den Ausstieg aus dem ersten Bauabschnitt. Zudem meint der Bürgermeister, dass ausschließlich die Städtische Wohnungsbaugesellschaft (WBG), also die Mieterinnen und Mieter, die... Weiterlesen
Verbraucherbeirat des WAZV Arnstadt „kaltgestellt“
Entgegen den bisherigen Gepflogenheiten haben die Bürgermeister des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Arnstadt und Umgebung (WAZV) jetzt den Verbraucherbeirat vollkommen „kaltgestellt“. Nicht einmal mehr eine formale Beteiligung des Verbraucherbeirates an den Verbandsentscheidungen wird ermöglicht. Weiterlesen
Hände weg von der städtischen Wohnungsbaugesellschaft
Nicht der Stadtrat oder der Aufsichtsrat der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Arnstadt mbH (WBG) blockieren das Wohnungssanierungsvorhaben „An der Weiße“, sondern der Bürgermeister. Alexander Dill weigert sich seit Monaten, die Beschlüsse des Stadtrates und des Aufsichtsrates, die zum Teil schon 2010 gefasst wurden, umzusetzen. Weiterlesen
Kommunalisierung der Abfallwirtschaft preiswerter als Privatisierung
Entgegen der Behauptungen von CDU und Freien Wählern spart die geplante Kommunalisierung der Abfallwirtschaft Kosten. Die von CDU und Freien Wählern gewollte europaweite Ausschreibung hingegen ist von unkalkulierbaren Risiken geprägt und könnte den Gebührenzahlern teuer zu stehen kommen. Weiterlesen
Strompreise der Arnstädter Stadtwerke bleiben geheime Verschlusssache!
Die Arnstädter Stadtwerke erhöhen zum 1. Januar 2014 erneut die Strompreise, und die Öffentlichkeit, den Stadtrat eingeschlossen, erfährt nicht die Gründe dafür. Weiterlesen
Öffentliche Fraktionssitzung am 25. November
Die nächste öffentliche Sitzung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Arnstadt findet am Montag, 25. November, um 17.00 Uhr im LinXX.Treff (Zimmerstraße 6) statt. Inhaltlich wird sich die Fraktion mit der Vorbereitung der nächsten Stadtratssitzung, die am 28. November stattfinden wird, beschäftigen. Weiterlesen
Auswege für den Ilm-Kreis aus der Finanzkrise
Im Kreistag des Ilm-Kreises wird zurzeit über den Kreishaushalt 2014 diskutiert. Auf Grund sinkender Landeszuweisungen und steigender Ausgaben (insbesondere im Sozialbereich) hat der Landkreis derzeit ein Defizit im einstelligen Millionenbereich. Gesetzlich ist der Landkreis verpflichtet, dieses Defizit auf die kreisangehörigen Gemeinden umzulegen.... Weiterlesen
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Zusätzliche Maßnahmen für den Gesundheitsschutz
Die Bereitstellung von medizinischer Mund-Nase-Bedeckung und die Erhöhung der Anzahl der Coronatest für die Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen gehörten zu den Themen des zuständigen Landtagsausschusses. Bezüglich der Bereitstellung von medizinischer Mund-Nase-Bedeckung äußert sich Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE... Weiterlesen
Beherbergungsbetriebe im Nebenerwerb durch Landesmittel unterstützen
Ausgehend von Medienberichten zu Ferienhöfen in Thüringen, die in der Corona-Pandemie nicht durch Überbrückungshilfen profitieren können, weil sie ihren Betrieb im Nebenerwerb bewirtschaften, erläutert Knut Korschewsky, Sprecher für Tourismuspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Hier geht es um die wirtschaftliche Existenz der... Weiterlesen
Coronasichere Polizeiausbildung unter Pandemiebedingungen
„Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte leisten einen wichtigen Beitrag zur öffentlichen Sicherheit in Thüringen. Die polizeiliche Aus- und Fortbildung ist ohnehin sehr anspruchsvoll, unter Pandemiebedingungen verlangt sie dabei sowohl Lehrkräften als auch Schülern viel ab “, konstatiert Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der LINKEN im... Weiterlesen
Frank Kuschel bei Twitter
Tests für 44.000 berechtigte Personen im Bereich Kindergarten und Schule. Debatte um Gottesdienste und Freikirchen.… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter@TLZnews Danke, dass Thür. Rechnungshof Vorschlag von @Linke_Thl aus 2020 aufgreift, der sich leider nicht durchset… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterFreunde der Natur | Blog Arnscht - (massive Baumfällarbeiten in Arnstadt durch die Stadt sind kritisch zu hinterfra… twitter.com/i/web/status/1…
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