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Hände weg von der städtischen Wohnungsbaugesellschaft

Nicht der Stadtrat oder der Aufsichtsrat der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Arnstadt mbH (WBG) blockieren das Wohnungssanierungsvorhaben „An der Weiße“, sondern der Bürgermeister. Alexander Dill weigert sich seit Monaten, die Beschlüsse des Stadtrates und des Aufsichtsrates, die zum Teil schon 2010 gefasst wurden, umzusetzen. Weiterlesen


Kommunalisierung der Abfallwirtschaft preiswerter als Privatisierung

Entgegen der Behauptungen von CDU und Freien Wählern spart die geplante Kommunalisierung der Abfallwirtschaft Kosten. Die von CDU und Freien Wählern gewollte europaweite Ausschreibung hingegen ist von unkalkulierbaren Risiken geprägt und könnte den Gebührenzahlern teuer zu stehen kommen. Weiterlesen


Strompreise der Arnstädter Stadtwerke bleiben geheime Verschlusssache!

Die Arnstädter Stadtwerke erhöhen zum 1. Januar 2014 erneut die Strompreise, und die Öffentlichkeit, den Stadtrat eingeschlossen, erfährt nicht die Gründe dafür. Weiterlesen


Öffentliche Fraktionssitzung am 25. November

Die nächste öffentliche Sitzung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Arnstadt findet am Montag, 25. November, um 17.00 Uhr im LinXX.Treff (Zimmerstraße 6) statt. Inhaltlich wird sich die Fraktion mit der Vorbereitung der nächsten Stadtratssitzung, die am 28. November stattfinden wird, beschäftigen. Weiterlesen


Auswege für den Ilm-Kreis aus der Finanzkrise

Im Kreistag des Ilm-Kreises wird zurzeit über den Kreishaushalt 2014 diskutiert. Auf Grund sinkender Landeszuweisungen und steigender Ausgaben (insbesondere im Sozialbereich) hat der Landkreis derzeit ein Defizit im einstelligen Millionenbereich. Gesetzlich ist der Landkreis verpflichtet, dieses Defizit auf die kreisangehörigen Gemeinden umzulegen.... Weiterlesen


Ausweg für den Ilm-Kreis aus der Finanzkrise

Ohne Reform der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und dem Landkreis wird der Ilm-Kreis künftig seine Aufgaben nicht erfüllen können. Die Forderungen des Landes, dass sich die Landkreise die notwendigen Gelder über eine Erhöhung der Kreisumlagen bei den kreisangehörigen Gemeinden holen sollen, ist ein Irrweg, weil er die Gemeinden zwangsläufig in... Weiterlesen


Derzeit doch kein Stadtratsvorsitz in Arnstadt

DIE LINKE hält es für bedenklich, dass es in dieser Amtsperiode im Arnstädter Stadtrat offenbar doch keinen Stadtratsvorsitzenden geben wird. Dies ist umso unverständlicher, hatte doch der Stadtrat bereits im April die Wahl eines solchen Vorsitzenden beschlossen. Weiterlesen


„Wäre das mein Klassenzimmer…“

Eindrücke aus dem Landtag – Mein Schülerpraktikum im Wahlkreisbüro der Partei DIE LINKE in Ilmenau Mein Name ist Tupac Torres Bartsch, ich komme aus Ilmenau und gehe in die 10. Klasse am Heinrich-Hertz-Gymnasium in Erfurt. Während meines Schülerpraktikums bei den LINKEN kam die Idee auf, eben darüber einen Artikel zu schreiben. Über die Sommerferien... Weiterlesen


Öffentliche Fraktionssitzung am 11. November 2013

Die nächste öffentliche Sitzung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Arnstadt findet am Montag, 11. November 2013, um 17.00 Uhr im LinXX.Treff (Zimmerstraße 6) statt. Inhaltlich wird sich die Fraktion mit der Vorbereitung der nächsten Hauptausschusssitzung, die am 14. November 2013 stattfinden wird, beschäftigen. Die Fraktion wird eine erste... Weiterlesen


Getroffene Hunde bellen

"Wenn tatsächlich so, wie der Bürgermeister von Marksuhl, Martin Trostmann, behauptet, bei der Vergabe von Gemeindeaufträgen an seine Ehefrau und an seinen Bruder alles mit rechten Dingen zugegangen ist, bedurfte das keiner verbalen öffentlichen Entgleisung gegen meine Person", erklärt Frank Kuschel, Sprecher für Kommunalpolitik der Fraktion DIE... Weiterlesen

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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Torsten Wolf

Koalitionsfraktionen rufen zur Abkehr von Wechselmodellen im Kindergarten auf

Mit dem Übergang zum eingeschränkten Regelbetrieb, den die Thüringer Kindergärten bis zum 15. Juni vollziehen, haben nun alle Kinder im entsprechenden Alter wieder das Recht, den Kindergarten zu besuchen. Damit reagiert die Landesregierung auf die positive Entwicklung der Infektionszahlen in Thüringen. Bezüglich der unterschiedlichen... Weiterlesen


Kati Engel

Staatsziel Kinderrechte in Thüringer Landesverfassung

Der Internationale Kindertag am 1. Juni soll auf die besonderen Bedürfnisse von Kindern aufmerksam machen und kinderpolitische Themen, insbesondere Kinderrechte, in das Bewusstsein rücken. „Es ist wichtig, in der derzeitigen von der Corona-Krise geprägten Situation, die Interessen und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen im Blick zu... Weiterlesen


Lena Saniye Güngör

Arbeitsschutz gewährleisten

In Thüringen sollen jetzt die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, um von Allgemeinverordnungen in den Regelbetrieb mit Sonderverordnungen überzugehen. Dazu müssen in den verschiedenen Branchen Hygienekonzepte vorgelegt werden, die eine Rückkehr zum weitestgehenden Normalbetrieb ermöglichen.„Eine stückweise Annäherung an Normalzustände ist... Weiterlesen