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Bürgermeister im Abwasserzweckverband Arnstadt schonen Gemeindehaushalte – die Zeche zahlen die Bürger

Können Bürgerinnen und Bürger beim Wasser- und Abwasserzweckverband Arnstadt und Umgebung (WAZV) nicht pünktlich ihre Gebühren und Beiträge bezahlen, werden sechs Prozent Zinsen berechnet und fällig. Ganz anders verfährt der Zweckverband, wenn die Mitgliedsgemeinden Schulden haben, so bei der Kostenbeteiligung für Investitionen bei der... Weiterlesen


Wasser- und Abwasserprobleme für Arnstädter Stadtratsmehrheit kein Thema

Pro Arnstadt, CDU, SPD, Bürgerforum/FDP und Bürgermeister Alexander Dill (Der Unabhängige) wollen sich auch künftig im Stadtrat nicht mit Problemen der Wasserver- und Abwasserentsorgung beschäftigen. Auch in welcher Höhe Wasser- und Abwassergebühren sowie Abwasserbeiträge erhoben werden, ist diesen Fraktionen im Stadtrat Arnstadt egal. Auch so kann... Weiterlesen


Kreis soll sparen, aber niemand sagt konkret wo und wie

Ohne strukturelle Änderung wird der Landkreis kaum spürbar seine Ausgaben reduzieren und die wenigen Möglichkeiten der Einnahmebeschaffung optimieren können. Weiterlesen


Bürgermeister will Wohnungssanierung „An der Weiße“ kippen

Der Arnstädter Bürgermeister hält das Sanierungsvorhaben für die städtischen Wohnungen „An der Weiße“ aus städtebaulicher und finanzieller Sicht für nicht umsetzbar. Er will den Ausstieg aus dem ersten Bauabschnitt. Zudem meint der Bürgermeister, dass ausschließlich die Städtische Wohnungsbaugesellschaft (WBG), also die Mieterinnen und Mieter, die... Weiterlesen


Verbraucherbeirat des WAZV Arnstadt „kaltgestellt“

Entgegen den bisherigen Gepflogenheiten haben die Bürgermeister des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Arnstadt und Umgebung (WAZV) jetzt den Verbraucherbeirat vollkommen „kaltgestellt“. Nicht einmal mehr eine formale Beteiligung des Verbraucherbeirates an den Verbandsentscheidungen wird ermöglicht. Weiterlesen


Hände weg von der städtischen Wohnungsbaugesellschaft

Nicht der Stadtrat oder der Aufsichtsrat der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Arnstadt mbH (WBG) blockieren das Wohnungssanierungsvorhaben „An der Weiße“, sondern der Bürgermeister. Alexander Dill weigert sich seit Monaten, die Beschlüsse des Stadtrates und des Aufsichtsrates, die zum Teil schon 2010 gefasst wurden, umzusetzen. Weiterlesen


Kommunalisierung der Abfallwirtschaft preiswerter als Privatisierung

Entgegen der Behauptungen von CDU und Freien Wählern spart die geplante Kommunalisierung der Abfallwirtschaft Kosten. Die von CDU und Freien Wählern gewollte europaweite Ausschreibung hingegen ist von unkalkulierbaren Risiken geprägt und könnte den Gebührenzahlern teuer zu stehen kommen. Weiterlesen


Strompreise der Arnstädter Stadtwerke bleiben geheime Verschlusssache!

Die Arnstädter Stadtwerke erhöhen zum 1. Januar 2014 erneut die Strompreise, und die Öffentlichkeit, den Stadtrat eingeschlossen, erfährt nicht die Gründe dafür. Weiterlesen


Öffentliche Fraktionssitzung am 25. November

Die nächste öffentliche Sitzung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Arnstadt findet am Montag, 25. November, um 17.00 Uhr im LinXX.Treff (Zimmerstraße 6) statt. Inhaltlich wird sich die Fraktion mit der Vorbereitung der nächsten Stadtratssitzung, die am 28. November stattfinden wird, beschäftigen. Weiterlesen


Auswege für den Ilm-Kreis aus der Finanzkrise

Im Kreistag des Ilm-Kreises wird zurzeit über den Kreishaushalt 2014 diskutiert. Auf Grund sinkender Landeszuweisungen und steigender Ausgaben (insbesondere im Sozialbereich) hat der Landkreis derzeit ein Defizit im einstelligen Millionenbereich. Gesetzlich ist der Landkreis verpflichtet, dieses Defizit auf die kreisangehörigen Gemeinden umzulegen.... Weiterlesen

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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Anja Müller, Donata Vogtschmidt

Ehrenamt in Thüringen weiter stärken - in der Verfassung und mit einem Ehrenamtsfördergesetz

„Der Tag des Ehrenamts am 05.12. als offizieller Thementag ist ein wichtiger Baustein, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit jedes Jahr wieder neu auf die immense Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements vieler Millionen Menschen für unsere Gesellschaft in all ihren Bereich zu lenken. Aber solche ‚Aufmerksamkeitstage‘ sind nicht genug. Die... Weiterlesen


Daniel Reinhardt

LINKE begrüßt verpflichtende Angebote zu Testungen in den Kindergärten ab 1.1.2022

Die Beschaffung von Tests, egal für wen, stellt in der aktuellen Zeit eine große Herausforderung dar. Insbesondere aber dann, wenn jeder Kita-Träger für seine Kinder und Mitarbeitende die Testungen im Alleingang beschaffen muss. Es geht im Freistaat immerhin um ca. 66 Tausend Kinder im Alter zwischen drei Jahren und Schuleintritt sowie um über... Weiterlesen


Cordula Eger

Landkreis Greiz verschenkt 700.000 Euro für Familienförderung

„Hat der Landkreis Greiz oder Frau Landrätin Schweinsburg 700.000 Euro zu verschenken? Fakt ist jedenfalls: Wenn der Landkreis Greiz die Mittel für Familienförderung nicht selbst aufbringen kann, stehen für die entsprechenden Projekte 700.000 weniger zur Verfügung – zum Schaden der Familien wie auch der familienunterstützenden Initiativen und... Weiterlesen