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Bürgermeister im Abwasserzweckverband Arnstadt schonen Gemeindehaushalte – die Zeche zahlen die Bürger

Können Bürgerinnen und Bürger beim Wasser- und Abwasserzweckverband Arnstadt und Umgebung (WAZV) nicht pünktlich ihre Gebühren und Beiträge bezahlen, werden sechs Prozent Zinsen berechnet und fällig. Ganz anders verfährt der Zweckverband, wenn die Mitgliedsgemeinden Schulden haben, so bei der Kostenbeteiligung für Investitionen bei der... Weiterlesen


Wasser- und Abwasserprobleme für Arnstädter Stadtratsmehrheit kein Thema

Pro Arnstadt, CDU, SPD, Bürgerforum/FDP und Bürgermeister Alexander Dill (Der Unabhängige) wollen sich auch künftig im Stadtrat nicht mit Problemen der Wasserver- und Abwasserentsorgung beschäftigen. Auch in welcher Höhe Wasser- und Abwassergebühren sowie Abwasserbeiträge erhoben werden, ist diesen Fraktionen im Stadtrat Arnstadt egal. Auch so kann... Weiterlesen


Kreis soll sparen, aber niemand sagt konkret wo und wie

Ohne strukturelle Änderung wird der Landkreis kaum spürbar seine Ausgaben reduzieren und die wenigen Möglichkeiten der Einnahmebeschaffung optimieren können. Weiterlesen


Bürgermeister will Wohnungssanierung „An der Weiße“ kippen

Der Arnstädter Bürgermeister hält das Sanierungsvorhaben für die städtischen Wohnungen „An der Weiße“ aus städtebaulicher und finanzieller Sicht für nicht umsetzbar. Er will den Ausstieg aus dem ersten Bauabschnitt. Zudem meint der Bürgermeister, dass ausschließlich die Städtische Wohnungsbaugesellschaft (WBG), also die Mieterinnen und Mieter, die... Weiterlesen


Verbraucherbeirat des WAZV Arnstadt „kaltgestellt“

Entgegen den bisherigen Gepflogenheiten haben die Bürgermeister des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Arnstadt und Umgebung (WAZV) jetzt den Verbraucherbeirat vollkommen „kaltgestellt“. Nicht einmal mehr eine formale Beteiligung des Verbraucherbeirates an den Verbandsentscheidungen wird ermöglicht. Weiterlesen


Hände weg von der städtischen Wohnungsbaugesellschaft

Nicht der Stadtrat oder der Aufsichtsrat der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Arnstadt mbH (WBG) blockieren das Wohnungssanierungsvorhaben „An der Weiße“, sondern der Bürgermeister. Alexander Dill weigert sich seit Monaten, die Beschlüsse des Stadtrates und des Aufsichtsrates, die zum Teil schon 2010 gefasst wurden, umzusetzen. Weiterlesen


Kommunalisierung der Abfallwirtschaft preiswerter als Privatisierung

Entgegen der Behauptungen von CDU und Freien Wählern spart die geplante Kommunalisierung der Abfallwirtschaft Kosten. Die von CDU und Freien Wählern gewollte europaweite Ausschreibung hingegen ist von unkalkulierbaren Risiken geprägt und könnte den Gebührenzahlern teuer zu stehen kommen. Weiterlesen


Strompreise der Arnstädter Stadtwerke bleiben geheime Verschlusssache!

Die Arnstädter Stadtwerke erhöhen zum 1. Januar 2014 erneut die Strompreise, und die Öffentlichkeit, den Stadtrat eingeschlossen, erfährt nicht die Gründe dafür. Weiterlesen


Öffentliche Fraktionssitzung am 25. November

Die nächste öffentliche Sitzung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Arnstadt findet am Montag, 25. November, um 17.00 Uhr im LinXX.Treff (Zimmerstraße 6) statt. Inhaltlich wird sich die Fraktion mit der Vorbereitung der nächsten Stadtratssitzung, die am 28. November stattfinden wird, beschäftigen. Weiterlesen


Auswege für den Ilm-Kreis aus der Finanzkrise

Im Kreistag des Ilm-Kreises wird zurzeit über den Kreishaushalt 2014 diskutiert. Auf Grund sinkender Landeszuweisungen und steigender Ausgaben (insbesondere im Sozialbereich) hat der Landkreis derzeit ein Defizit im einstelligen Millionenbereich. Gesetzlich ist der Landkreis verpflichtet, dieses Defizit auf die kreisangehörigen Gemeinden umzulegen.... Weiterlesen

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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Karola Stange, Ralf Plötner

Zusätzliche Maßnahmen für den Gesundheitsschutz

Die Bereitstellung von medizinischer Mund-Nase-Bedeckung und die Erhöhung der Anzahl der Coronatest für die Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen gehörten zu den Themen des zuständigen Landtagsausschusses. Bezüglich der Bereitstellung von medizinischer Mund-Nase-Bedeckung äußert sich Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE... Weiterlesen


Knut Korschewsky

Beherbergungsbetriebe im Nebenerwerb durch Landesmittel unterstützen

Ausgehend von Medienberichten zu Ferienhöfen in Thüringen, die in der Corona-Pandemie nicht durch Überbrückungshilfen profitieren können, weil sie ihren Betrieb im Nebenerwerb bewirtschaften, erläutert Knut Korschewsky, Sprecher für Tourismuspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Hier geht es um die wirtschaftliche Existenz der... Weiterlesen


Steffen Dittes

Coronasichere Polizeiausbildung unter Pandemiebedingungen

„Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte leisten einen wichtigen Beitrag zur öffentlichen Sicherheit in Thüringen. Die polizeiliche Aus- und Fortbildung ist ohnehin sehr anspruchsvoll, unter Pandemiebedingungen verlangt sie dabei sowohl Lehrkräften als auch Schülern viel ab “, konstatiert Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der LINKEN im... Weiterlesen