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Bürgermeister im Abwasserzweckverband Arnstadt schonen Gemeindehaushalte – die Zeche zahlen die Bürger

Können Bürgerinnen und Bürger beim Wasser- und Abwasserzweckverband Arnstadt und Umgebung (WAZV) nicht pünktlich ihre Gebühren und Beiträge bezahlen, werden sechs Prozent Zinsen berechnet und fällig. Ganz anders verfährt der Zweckverband, wenn die Mitgliedsgemeinden Schulden haben, so bei der Kostenbeteiligung für Investitionen bei der... Weiterlesen


Wasser- und Abwasserprobleme für Arnstädter Stadtratsmehrheit kein Thema

Pro Arnstadt, CDU, SPD, Bürgerforum/FDP und Bürgermeister Alexander Dill (Der Unabhängige) wollen sich auch künftig im Stadtrat nicht mit Problemen der Wasserver- und Abwasserentsorgung beschäftigen. Auch in welcher Höhe Wasser- und Abwassergebühren sowie Abwasserbeiträge erhoben werden, ist diesen Fraktionen im Stadtrat Arnstadt egal. Auch so kann... Weiterlesen


Kreis soll sparen, aber niemand sagt konkret wo und wie

Ohne strukturelle Änderung wird der Landkreis kaum spürbar seine Ausgaben reduzieren und die wenigen Möglichkeiten der Einnahmebeschaffung optimieren können. Weiterlesen


Bürgermeister will Wohnungssanierung „An der Weiße“ kippen

Der Arnstädter Bürgermeister hält das Sanierungsvorhaben für die städtischen Wohnungen „An der Weiße“ aus städtebaulicher und finanzieller Sicht für nicht umsetzbar. Er will den Ausstieg aus dem ersten Bauabschnitt. Zudem meint der Bürgermeister, dass ausschließlich die Städtische Wohnungsbaugesellschaft (WBG), also die Mieterinnen und Mieter, die... Weiterlesen


Verbraucherbeirat des WAZV Arnstadt „kaltgestellt“

Entgegen den bisherigen Gepflogenheiten haben die Bürgermeister des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Arnstadt und Umgebung (WAZV) jetzt den Verbraucherbeirat vollkommen „kaltgestellt“. Nicht einmal mehr eine formale Beteiligung des Verbraucherbeirates an den Verbandsentscheidungen wird ermöglicht. Weiterlesen


Hände weg von der städtischen Wohnungsbaugesellschaft

Nicht der Stadtrat oder der Aufsichtsrat der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Arnstadt mbH (WBG) blockieren das Wohnungssanierungsvorhaben „An der Weiße“, sondern der Bürgermeister. Alexander Dill weigert sich seit Monaten, die Beschlüsse des Stadtrates und des Aufsichtsrates, die zum Teil schon 2010 gefasst wurden, umzusetzen. Weiterlesen


Kommunalisierung der Abfallwirtschaft preiswerter als Privatisierung

Entgegen der Behauptungen von CDU und Freien Wählern spart die geplante Kommunalisierung der Abfallwirtschaft Kosten. Die von CDU und Freien Wählern gewollte europaweite Ausschreibung hingegen ist von unkalkulierbaren Risiken geprägt und könnte den Gebührenzahlern teuer zu stehen kommen. Weiterlesen


Strompreise der Arnstädter Stadtwerke bleiben geheime Verschlusssache!

Die Arnstädter Stadtwerke erhöhen zum 1. Januar 2014 erneut die Strompreise, und die Öffentlichkeit, den Stadtrat eingeschlossen, erfährt nicht die Gründe dafür. Weiterlesen


Öffentliche Fraktionssitzung am 25. November

Die nächste öffentliche Sitzung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Arnstadt findet am Montag, 25. November, um 17.00 Uhr im LinXX.Treff (Zimmerstraße 6) statt. Inhaltlich wird sich die Fraktion mit der Vorbereitung der nächsten Stadtratssitzung, die am 28. November stattfinden wird, beschäftigen. Weiterlesen


Auswege für den Ilm-Kreis aus der Finanzkrise

Im Kreistag des Ilm-Kreises wird zurzeit über den Kreishaushalt 2014 diskutiert. Auf Grund sinkender Landeszuweisungen und steigender Ausgaben (insbesondere im Sozialbereich) hat der Landkreis derzeit ein Defizit im einstelligen Millionenbereich. Gesetzlich ist der Landkreis verpflichtet, dieses Defizit auf die kreisangehörigen Gemeinden umzulegen.... Weiterlesen

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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Arbeitsplätze erhalten und mehr Mitbestimmung für Beschäftigte im Erfurter Druckzentrum

“Gemeinsam mit den Beschäftigten wollen wir für den Erhalt der Arbeitsplätze im Erfurter Druckzentrum kämpfen und uns für eine langfristige Perspektive der Regionalzeitungen einsetzen“, erklärt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am Rande der heutigen Kundgebung in Erfurt... Weiterlesen


Steffen Dittes

“Schwur von Buchenwald” weiter leben – Gedenken aufrechterhalten

Zum 76. Jahrestag der Befreiung der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora am 11. April 1945 erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Landtagsfraktion und stellv. Landesvorsitzender DIE LINKE Thüringen: „Auch 76 Jahre nach der Befreiung sind Antisemitismus, völkisches Denken und Rassismus bis in die Mitte der Gesellschaft vorhanden und... Weiterlesen


Katharina König-Preuss

König-Preuss: Kein Ende der Aufklärung - Untersuchungsausschuss Rechtsterrorismus in Thüringen notwendig

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, weist angesichts der bevorstehenden Todestage von Mehmet Kubaşık (ermordet am 4. April 2006 in Dortmund) und Halit Yozgat (ermordet am 6. April 2006 in Kassel) auf die dringend notwendige weitere Aufklärung hin: „Trotz mehrerer... Weiterlesen