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Ausweg für den Ilm-Kreis aus der Finanzkrise

Ohne Reform der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und dem Landkreis wird der Ilm-Kreis künftig seine Aufgaben nicht erfüllen können. Die Forderungen des Landes, dass sich die Landkreise die notwendigen Gelder über eine Erhöhung der Kreisumlagen bei den kreisangehörigen Gemeinden holen sollen, ist ein Irrweg, weil er die Gemeinden zwangsläufig in... Weiterlesen


Derzeit doch kein Stadtratsvorsitz in Arnstadt

DIE LINKE hält es für bedenklich, dass es in dieser Amtsperiode im Arnstädter Stadtrat offenbar doch keinen Stadtratsvorsitzenden geben wird. Dies ist umso unverständlicher, hatte doch der Stadtrat bereits im April die Wahl eines solchen Vorsitzenden beschlossen. Weiterlesen


„Wäre das mein Klassenzimmer…“

Eindrücke aus dem Landtag – Mein Schülerpraktikum im Wahlkreisbüro der Partei DIE LINKE in Ilmenau Mein Name ist Tupac Torres Bartsch, ich komme aus Ilmenau und gehe in die 10. Klasse am Heinrich-Hertz-Gymnasium in Erfurt. Während meines Schülerpraktikums bei den LINKEN kam die Idee auf, eben darüber einen Artikel zu schreiben. Über die Sommerferien... Weiterlesen


Öffentliche Fraktionssitzung am 11. November 2013

Die nächste öffentliche Sitzung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Arnstadt findet am Montag, 11. November 2013, um 17.00 Uhr im LinXX.Treff (Zimmerstraße 6) statt. Inhaltlich wird sich die Fraktion mit der Vorbereitung der nächsten Hauptausschusssitzung, die am 14. November 2013 stattfinden wird, beschäftigen. Die Fraktion wird eine erste... Weiterlesen


Getroffene Hunde bellen

"Wenn tatsächlich so, wie der Bürgermeister von Marksuhl, Martin Trostmann, behauptet, bei der Vergabe von Gemeindeaufträgen an seine Ehefrau und an seinen Bruder alles mit rechten Dingen zugegangen ist, bedurfte das keiner verbalen öffentlichen Entgleisung gegen meine Person", erklärt Frank Kuschel, Sprecher für Kommunalpolitik der Fraktion DIE... Weiterlesen


Arnstädter Mieterinnen und Mieter sollen weiter Rudislebener Schulden zahlen

Entgegen der Beschlüsse des Stadtrates unternimmt der Arnstädter Bürgermeister Alexander Dill (Der Unabhängige) gegenwärtig alles, damit auch künftig die Mieterinnen und Mieter der städtischen Wohnungsbaugesellschaft die Schulden von Rudisleben zahlen. Als 1999 Rudisleben in die Stadt Arnstadt eingemeindet wurde, musste die Stadt u. a. rund 16... Weiterlesen


Bürgerbegehren zur Zukunft des Abwasserzweckverbandes zulässig

Das 2007 durch die Bürgerinitiativen, SPD und LINKE in der Stadt Arnstadt beantragte Bürgerbegehren zur Zukunft des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Arnstadt und Umgebung (WAZV) ist zulässig. Dies hat vor wenigen Tagen das Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar entschieden. Trotz dieser positiven Gerichtsentscheidung wird es jedoch ein... Weiterlesen


Stadthaushalt 2014 in Arnstadt nicht in Sicht!

Auch das Jahr 2014 wird in Arnstadt ohne städtischen Haushalt beginnen. Dies ist keine wilde Spekulation, sondern die logische Konsequenz aus den bisherigen und durch den Arnstädter Bürgermeister angekündigten Zeitabläufen. Bürgermeister Alexander Dill (Der Unabhängige) setzt damit die Politik seines Amtsvorgängers unverändert fort. Der Wahlslogan... Weiterlesen


Öffentliche Fraktionssitzung am 7. Oktober

Die nächste öffentliche Fraktionssitzung der LINKEN im Stadtrat Arnstadt findet am Montag, den 7. Oktober, um 17.00 Uhr im LinXX.Treff (Zimmerstr. 6) statt. Die Fraktionssitzung dient der Vorbereitung der Hauptausschusssitzung, die am 10. Oktober durchgeführt wird. In der Sitzung wird sich die Fraktion zudem mit Eckwerten des städtischen Haushaltes... Weiterlesen


Kein Umdenken – Behördenwillkür in Arnstadt bleibt

Die Anlieger der Johann-Sebastian-Bach-Straße in Arnstadt und der Straße „Hainfeld“ im Ortsteil Angelhausen-Oberndorf müssen nun Straßenausbaubeiträge für die vor fünf Jahren erneuerte Straßenbeleuchtung bezahlen. Dies beschloss auf Vorschlag des Bürgermeisters Alexander Dill (Der Unabhängige) die Mehrheit im jüngsten Stadtrat. Nur DIE LINKE und... Weiterlesen

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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Karola Stange, Ralf Plötner

Zusätzliche Maßnahmen für den Gesundheitsschutz

Die Bereitstellung von medizinischer Mund-Nase-Bedeckung und die Erhöhung der Anzahl der Coronatest für die Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen gehörten zu den Themen des zuständigen Landtagsausschusses. Bezüglich der Bereitstellung von medizinischer Mund-Nase-Bedeckung äußert sich Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE... Weiterlesen


Knut Korschewsky

Beherbergungsbetriebe im Nebenerwerb durch Landesmittel unterstützen

Ausgehend von Medienberichten zu Ferienhöfen in Thüringen, die in der Corona-Pandemie nicht durch Überbrückungshilfen profitieren können, weil sie ihren Betrieb im Nebenerwerb bewirtschaften, erläutert Knut Korschewsky, Sprecher für Tourismuspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Hier geht es um die wirtschaftliche Existenz der... Weiterlesen


Steffen Dittes

Coronasichere Polizeiausbildung unter Pandemiebedingungen

„Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte leisten einen wichtigen Beitrag zur öffentlichen Sicherheit in Thüringen. Die polizeiliche Aus- und Fortbildung ist ohnehin sehr anspruchsvoll, unter Pandemiebedingungen verlangt sie dabei sowohl Lehrkräften als auch Schülern viel ab “, konstatiert Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der LINKEN im... Weiterlesen