Bauhofleiterstelle in Barchfeld-Immelborn hätte ausgeschrieben werden müssen
Die Besetzung der Bauhofleiterstelle in Barchfeld-Immelborn hätte öffentlich ausgeschrieben werden müssen. Dies stellte die Landesregierung auf Anfrage des Abgeordneten Frank Kuschel (DIE LINKE) klar (siehe Anhang). Im Zusammenhang mit dem Beitritt der Gemeinde Immelborn zur Gemeinde Barchfeld zum 1. Januar 2013 wurde die bisherige Bürgermeisterin... Weiterlesen
Hoher Sanierungsbedarf an Landesstraßen
Fast 40 Prozent der Landesstraßen sind in einem schlechten und sehr schlechten Zustand. Dies musste die Landesregierung auf Anfrage der LINKEN im Thüringer Landtag eingestehen. Mindestens 500 Millionen Euro wären erforderlich, um die Landesstraßen in einem Zeitrahmen von zehn Jahren in einen angemessenen Zustand zu versetzen. Doch seit 2010 steht... Weiterlesen
Kompetenzfreier Raum bei CDU/FDP und Freien Wählern im Kreistag
Der Ilm-Kreis wird ab 2014 einen Energiemanager haben, vorausgesetzt, die hierfür zu beantragten Fördermittel werden bereitgestellt. Dies entschied auf Vorschlag der Landrätin Petra Enders (LINKE) der Kreistag am 11. September 2013 mit 21 zu 12 Stimmen. Dieser Entscheidung ging eine heftige Diskussion im Kreistag voraus. CDU/FDP und Freie Wähler... Weiterlesen
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Thüringer Landtag soll digital tagen und abstimmen können
Durch die Corona-Pandemie haben sich die Anforderungen an die Organisation der Arbeitsplätze und deren Abläufe in vielen Bereichen stark gewandelt. Philipp Weltzien, Sprecher für Digitalisierung, Netzpolitik, Datenschutz fordert: „Die Digitalisierung ist in vielen Betrieben zur gelebten Praxis geworden. Trotz anhaltender Corona-Pandemie ist es uns... Weiterlesen
Corona: Eger fordert mehr Absicherung für Eltern von Bundesregierung
Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag fordert angesichts der weiter stark angespannten Situation von Familien: „Die Familien und Kinder sind zweifelsohne eine der stärksten betroffenen in der Pandemie. Wir sehen die Schwierigkeiten, die sich durch die Verlängerung der bestehenden Einschränkungen... Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE für automatisches Aufrücken und gegen Noten- und Prüfungsstress im laufenden Schuljahr
Die Fraktion DIE Linke im Thüringer Landtag begrüßt den von Bildungsminister Helmut Holter initiierten Runden Tisch zur Bewältigung der Corona-Folgen im Bildungsbereich, der am Donnerstag das erste Mal tagte. Dazu äußert sich der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Torsten Wolf: „Einen möglichst transparenten Beteiligungsprozess mit allen in... Weiterlesen
Frank Kuschel bei Twitter
Er hat sich darüber genauso sehr gefreut, wie der Obdachlose, der damals sein Laptop gefunden hat. #merz #cdupt21… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter#Laschet hat kein Konzept.
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Mehr auf TwitterMit Armin #Laschet hat die #CDU einen neuen Vorsitzenden, aber noch längst keinen klaren Kurs. Statement von… twitter.com/i/web/status/1…
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