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Frank Kuschel

Zehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes – Aufhebung der Straßenausbaubeiträge

Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/7139 Weiterlesen


Frank Kuschel

Thüringer Gesetz über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen sowie zur Änderung des Thüringer E-Government-Gesetzes

Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/6686 Weiterlesen


Frank Kuschel

Die Reform der Grundsteuer und ihre Auswirkungen auf Thüringen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 6/7405 Weiterlesen


Frank Kuschel

Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Sparkassengesetzes

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 6/6293 Weiterlesen


Frank Kuschel

Thüringer Gesetz zur Neuordnung des Thüringer Wasserwirtschaftsrechts

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 6/5692 Weiterlesen


Frank Kuschel

Zehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes – Aufhebung der Straßenausbaubeiträge 2/2

Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/7139 Weiterlesen