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Stadtrat Arnstadt diskutierte über Innenstadthandel, Gebietsreform und Stadthaushalt 2019

Hier geht's zum Bericht über die letzte Sitzung des Arnstädter Stadtrats am 1.11.2018: Weiterlesen


Ehemaliger 1. Beigeordneter führt Amtsgeschäfte auf Honorarbasis weiter - Stadtrat wiederholt nicht beteiligt

„Mit Verwunderung haben meine Stadtratsfraktion und ich zur Kenntnis genommen, dass Bürgermeister Spilling, ohne jegliche Information oder Beteiligung des Stadtrats, den am 30. September ausgeschiedenen 1. Beigeordneten der Stadt Arnstadt, Ulrich Böttcher, auf Grundlage eines Honorarvertrags weiter in der Stadtverwaltung beschäftigt“, berichtet der Vorsitzende der LINKEN im Arnstädter Stadtrat, Frank Kuschel. Weiterlesen


Arnstädter Stadtrat tagte am 20. September und entschied nur wenig

32 Tagesordnungspunkte umfasste die Sitzung des Stadtrates. Viele vermuteten eine Mammutsitzung mit vielen Entscheidungen. Doch nach gut vier Stunden war die Tagesordnung abgearbeitet. Es gab wieder viele Reden aber vergleichsweise wenige Entscheidungen. Weiterlesen


Neuer Bürgermeister sucht Schulterschluss mit Stadtrat

Arnstadt hat mit Frank Spilling (parteilos, Kandidat von CDU und ProArnstadt) einen neuen Bürgermeister. Am 23. August 2018 wurde er im Stadtrat vereidigt. In seiner Danksagung benannte der Bürgermeister einige seiner Ziele. Überraschungen gab es dabei nicht. Frank Spilling will die Stadtfinanzen weiter sanieren, die Kriminalität bekämpfen, die Innenstadt attraktiver machen und, und, und. DIE LINKE wartet nun mal ab, welche konkreten Maßnahmen und Projekte der Bürgermeister dem Stadtrat vorschlägt. Nach Überzeugung der LINKEN kommt mit dem Haushaltsentwurf für 2019 die „Stunde der Wahrheit“ für den Bürgermeister. Weiterlesen


Arnstädter Stadtrat getäuscht?

Die Aussage des Ersten Beigeordneten, Ulrich Böttcher, dass die Sanierung der derzeit ungenutzten Kindertagesstätte „Mühlweg“ zwingend durch einen freien Träger erfolgen muss, weil die Stadt selbst keine Investitionsmittel hat und auch keine Kredite genehmigt bekommt, hat die Landesregierung auf Anfrage der LINKEN weitgehend widerlegt. DIE LINKE. im Stadtrat Arnstadt wirft dem Ersten Beigeordneten hier sogar Täuschung des Stadtrates vor. Weiterlesen