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Stadtrat Arnstadt: Fortsetzung Dill’scher Politik im Spilling-Gewand?

Arnstadt hat für 2019 einen Haushalt. Die damit bestehenden Chancen und Potenziale wurden aber nur teilweise genutzt. Die Erstellung von Konzepten und Einleitung von Untersuchungen, die die LINKE angeregt hat und die für notwendige Investitionen eine unverzichtbare Voraussetzung sind, wurden vom Bürgermeister Frank Spilling und der Stadtratsmehrheit meist abgelehnt. Die Situation im Stadtrat Ende Januar 2019 war vergleichbar mit der in den Jahren 2012 bis 2018. In diesen sechs Jahren gab es bekanntlich eine Totalblockade der städtischen Entwicklung. Davon ist Arnstadt zwar derzeit noch weit entfernt, was gut ist. Andererseits gilt auch hier der Grundsatz: „wehret den Anfängen“. Wie 2012 wirbt auch gegenwärtig der neu gewählte Bürgermeister für Einigkeit im Stadtrat. Doch wie sein Amtsvorgänger, meint auch der derzeitige Bürgermeister Frank Spilling, Einigkeit heißt bedingungslose Gefolgschaft. Ist das aber denn noch zeitgemäß? DIE LINKE sagt es deutlich: Nein. Es gab die Chance der Einigkeit. Die Vorschläge der LINKEN waren maßvoll, umfasst der Gesamthaushalt doch über 60 Millionen EUR. Weiterlesen


Haushaltsrede 2019 – Stadthaushalt Arnstadt

Die Fraktion DIE LINKE hat sich mehrfach ausführlich mit dem Haushaltsentwurf beschäftigt. Es ist anzuerkennen, dass der Bürgermeister bereits im November 2018 den Haushaltsentwurf 2019 vorleget hat und das, obwohl derzeit die Stadt keinen Kämmerer hat. Dass der Haushalt 2019 trotzdem erst frühestens im Januar 2019 beschlossen werden konnte, ist der Eingemeindung der Gemeinde Wipfratal geschuldet. Diese Eingemeindung wird begrüßt und war eine weitere Herausforderung für die Erstellung des Haushaltsentwurfes 2019. Weiterlesen


Kuschel fordert schnelle Sanierung der Stadtilmer Straße

„Obwohl die Stadtilmer Straße in Arnstadt dringend sanierungsbedürftig ist, sind Um- und Ausbaumaßnahmen nicht in Sicht. Auf meine diesbezügliche Kleine Anfrage antwortete das Thüringer Infrastrukturministerium, dass dieser Bereich zwar in den Entwurf des Landesstraßenbedarfsplans aufgenommen wurde, um Sanierungsmaßnahmen einleiten zu können. Zu einem konkreten Sanierungsplan bedarf es aber noch Abstimmungen mit der Stadt“, berichtet der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE). Weiterlesen


Stadtrat Arnstadt diskutierte über Innenstadthandel, Gebietsreform und Stadthaushalt 2019

Hier geht's zum Bericht über die letzte Sitzung des Arnstädter Stadtrats am 1.11.2018: Weiterlesen


Ehemaliger 1. Beigeordneter führt Amtsgeschäfte auf Honorarbasis weiter - Stadtrat wiederholt nicht beteiligt

„Mit Verwunderung haben meine Stadtratsfraktion und ich zur Kenntnis genommen, dass Bürgermeister Spilling, ohne jegliche Information oder Beteiligung des Stadtrats, den am 30. September ausgeschiedenen 1. Beigeordneten der Stadt Arnstadt, Ulrich Böttcher, auf Grundlage eines Honorarvertrags weiter in der Stadtverwaltung beschäftigt“, berichtet der Vorsitzende der LINKEN im Arnstädter Stadtrat, Frank Kuschel. Weiterlesen