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Bürger*innenbeteiligung im Wasser-/Abwasserzweckverband Arnstadt unerwünscht?

Seit mehr als zwei Jahren ist der Verbraucherbeirat des Wasser-/Abwasserzweckverbands Arnstadt nicht mehr aktiv. Als Vertreter der Stadt Arnstadt im Verbraucherbeirat habe ich mich deshalb an den Bürgermeister der Stadt Arnstadt, den Verbandsvorsitzenden, den Zweckverbandsgeschäftsführer und das Land als Aufsichtsbehörde gewandt und die Wiederaufnahme der Beiratstätigkeit gefordert. Selbst mit dem Beiratsvorsitzenden, Herrn Manfred Ritschel (Stadtilm) habe ich gesprochen. Doch geändert hat sich nichts, der Verbraucherbeirat ist „eingeschlafen“. Weiterlesen


LINKE lädt zur Zukunftswerkstatt

Am Montag, 24. Juni, ab 17:30 Uhr, laden der Stadtverband und die Stadtratsfraktion DIE LINKE. Arnstadt zur Zukunftswerkstatt in ihre Geschäftsstelle in der Turnvater-Jahn-Straße 16 in Arnstadt ein. Weiterlesen


Tag der Architektur würdigt historischen Friedhof Espenfeld

„Mit großer Freude hat die Fraktion DIE LINKE. des Arnstädter Stadtrats zur Kenntnis genommen, dass der historische Friedhof in Espenfeld in das Programm des Tags der Architektur 2019 aufgenommen wurde“, berichtet der Fraktionsvorsitzende Thomas Schneider. Weiterlesen


Volles Programm für Arnstädter Stadtrat zur letzten Sitzung vor der Wahl

28 Tagesordnungspunkte hatte die letzte Stadtratssitzung vor der Neuwahl. Fünf Jahre Stadtratsarbeit wurden damit abgeschlossen. Faul war der Stadtrat nie, gestritten hat er gern und es gab immer am Ende Entscheidungen mit klaren Mehrheiten und einige sogar einstimmig. Die oft in der Öffentlichkeit diskutierten politischen Spannungen gab es letztlich immer nur dann, wenn den beiden Bürgermeistern die Beschlüsse des Stadtrates nicht passten. Beide Bürgermeister, kräftig unterstützt von den örtlichen Medien, verlangen vom Stadtrat immer bedingungslose Gefolgschaft. Jede Abweichung davon wird als politische Blockade definiert. Irgendwie werden da Erinnerungen an die Zeit vor 1989 wieder wach. Die öffentliche Berichterstattung über die letzte Stadtratssitzung vor der Wahl war sehr nüchtern und wenig informativ. Deshalb an dieser Stelle eine Nachschau auf diese Stadtratssitzung vom 16. Mai 2019 aus Sicht der Stadtratsfraktion DIE LINKE. Weiterlesen


Statement des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Arnstädter Stadtrat zur Diskussion um die Ausweisung einer Hundewiese

In der heutigen TA erhebt die Initiatorin des Projektes „Hundewiesen“ schwere Vorwürfe gegen die Stadtratsfraktion DIE LINKE, wegen des Antrags im heutigen Stadtrat zur Schaffung derartiger Flächen im Stadtgebiet. Der LINKEN wird politische Wahlkampfinstrumentalisierung vorgeworfen. Weiterlesen