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Arnstädter Stadtrat hat zukunftsweisende Beschlüsse gefasst

Die März-Sitzung des Arnstädter Stadtrats war nicht nur durch überraschende Kurzweilligkeit, sondern auch durch einige Beschlüsse gekennzeichnet, die die Fraktion DIE LINKE. außerordentlich begrüßt.

Ein besonderer Erfolg war die Änderung der Hauptsatzung. In der neuen Fassung ist unter anderem geregelt, dass die Stadtratssitzungen zukünftig von einem Stadtratsvorsitzenden geleitet werden und nicht mehr durch den jeweiligen Bürgermeister. Diese Forderung stellte DIE LINKE schon seit vielen Jahren unter wechselnden Bürgermeistern und Stadtratsmehrheiten. Was im Stadtrat Ilmenau, im Kreistag Ilm-Kreis und in vielen Gemeinderäten selbstverständlich ist, blieb im Arnstädter Stadtrat weiterhin ein Tabu. Es geht hier um die Frage, wer in den Stadtratssitzungen die Tagungsleitung und das Hausrecht ausübt. Die Thüringer Kommunalverfassung lässt dabei zwei Varianten zu. Zum einen kann der Bürgermeister zugleich auch Stadtratsvorsitzender und damit Tagungsleiter sein. Zudem ist es aber auch möglich, dass der Stadtrat durch Regelungen in der Hauptsatzung ein Stadtratsmitglied zum Vorsitzenden wählt. Dieses Stadtratsmitglied ist dann der Tagungsleiter und würde auch das Hausrecht ausüben. Die Wahl eines Stadtratsmitgliedes zum Vorsitzenden hat zweifelsfrei mehrere Vorteile. Zum einen wird die Funktions- und Ämterkonzentration in der Person des Bürgermeisters etwas aufgelöst. Der Bürgermeister kann sich zudem beim Modell „Stadtratsvorsitz“ voll auf die inhaltliche Arbeit in den Stadtratssitzungen konzentrieren und muss sich nicht zugleich mit den Formalitäten des Sitzungsablaufes beschäftigen.

Ebenso erfreulich war der Beschluss zur vorzeitigen Beendigung des Haushaltssicherungskonzepts. Das gesamte Prozedere um dieses Konzept war von Anfang an eine Farce. Erst ließ sich der ehemalige Bürgermeister, Alexander Dill, keine Gelegenheit entgehen, Arnstadts Finanzlage - völlig an jeder Realität vorbei - in Grund und Boden zu reden und den Ruin der Stadt zu prophezeien. Mit diesen Horrorszenarien brachte er letztlich eine Stadtratsmehrheit dazu, das unnötige Haushaltssicherungskonzept zu beschließen. Anschließend war die Fraktion DIE LINKE. die einzige im Stadtrat, die auf die Umsetzung der vorgesehenen Sparmaßnahmen bestand, wohingegen der Bürgermeister und wechselnde Stadtratsmehrheiten wiederholt Beschlüsse fassten, welche das Haushaltssicherungskonzept völlig negierten. Nun haben der neue Bürgermeister, Frank Spilling, und die Stadtratsmehrheit endlich eingesehen, dass Arnstadt dieses Konzept nicht benötigt.

Weiterhin brachte die Fraktion DIE LINKE. einen Beschlussantrag für eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 15.000 € zur Finanzierung einer Lautsprecheranlage für das Arnstädter Theater ein. Die derzeitige Lautsprecheranlage im Theater ist nicht mehr voll funktionsfähig und muss zeitnah erneuert werden. Die Erneuerung war bisher im Wirtschaftsplan des Kulturbetriebes hinsichtlich des Zuschusses an den Theaterverein nicht eingeplant. Diesem Antrag schlossen sich zur Stadtratssitzung alle anderen Fraktionen an. Dadurch konnte die Ausschussüberweisung des Antrags übersprungen und dieser gleich beschlossen werden. Somit kann die neue Lautsprecheranlage frühzeitiger angeschafft werden und der Stadtrat hat geschlossen nach außen signalisiert, dass er sich der Bedeutung des Arnstädter Theaters bewusst ist.