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Bürger*innenbeteiligung im Wasser-/Abwasserzweckverband Arnstadt unerwünscht?

Seit mehr als zwei Jahren ist der Verbraucherbeirat des Wasser-/Abwasserzweckverbands Arnstadt nicht mehr aktiv. Als Vertreter der Stadt Arnstadt im Verbraucherbeirat habe ich mich deshalb an den Bürgermeister der Stadt Arnstadt, den Verbandsvorsitzenden, den Zweckverbandsgeschäftsführer und das Land als Aufsichtsbehörde gewandt und die Wiederaufnahme der Beiratstätigkeit gefordert. Selbst mit dem Beiratsvorsitzenden, Herrn Manfred Ritschel (Stadtilm) habe ich gesprochen. Doch geändert hat sich nichts, der Verbraucherbeirat ist „eingeschlafen“.

Dabei hätte der Verbraucherbeirat viel zu tun. Der Beirat soll die Interessen der Gebühren- und Beitragspflichtigen vertreten. Der Arnstädter Zweckverband hat im Thüringenvergleich überdurchschnittlich hohe Abwasserbeiträge. Die Abwasserbeiträge sind im nördlichen Ilm-Kreis fast dreimal so hoch wie im Ilmenauer Zweckverband.  Zudem sind die Grundgebühren beim Trink- und Abwasser sehr hoch, wovon insbesondere Ein- bis Drei-Personen-Haushalte finanziell betroffen sind. Nun hat der Zweckverband für 2020 eine weitere Erhöhung der Abwassergebühren angekündigt und der Verbraucherbeirat ist handlungsunfähig. Hier wäre der Verbraucherbeirat aber gefragt.

Bereits seit Jahren zeigt sich, dass die Bürgermeister wenig Interesse an der Arbeit des Beirates haben. Erst nach langem Widerstand wurde vor zwölf Jahren dieses Gremium zugelassen und gebildet. Alle bisherigen drei Verbraucherbeiräte hatten Vorsitzende, die eher unkritisch die Entscheidungen der Bürgermeister in der Verbandsversammlung mitgetragen haben. Anders ist nicht zu verstehen, dass nicht einmal mehr Sitzungen des Beirates stattfanden und stattfinden.

Nach der jüngsten Kommunalwahl muss auch der Verbraucherbeirat neu bestimmt werden. Jetzt wird sich zeigen, ob die Bürgermeister diese Form der Bürger*innenbeteiligung wollen. Lars Petermann, Bürgermeister von Stadtilm und neuer neu gewählter Verbandsvorsitzender, sollte sich dieser Sache zeitnah annehmen.

 

Frank Kuschel