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Kuschel fordert schnelle Sanierung der Stadtilmer Straße

„Obwohl die Stadtilmer Straße in Arnstadt dringend sanierungsbedürftig ist, sind Um- und Ausbaumaßnahmen nicht in Sicht. Auf meine diesbezügliche Kleine Anfrage antwortete das Thüringer Infrastrukturministerium, dass dieser Bereich zwar in den Entwurf des Landesstraßenbedarfsplans aufgenommen wurde, um Sanierungsmaßnahmen einleiten zu können. Zu einem konkreten Sanierungsplan bedarf es aber noch Abstimmungen mit der Stadt“, berichtet der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE).

An dieser Stelle sei der Bürgermeister aufgefordert, dringend die Initiative zu ergreifen. Dies sei erforderlich, da die Stadt für Straßennebenanlagen wie Gehwege, Radwege und Straßenbeleuchtung zuständig ist und die Sanierungsmaßnahme daher nur als Gemeinschaftsaufgabe von Land und Stadt durchgeführt werden kann, führt der Abgeordnete weiter aus.

„In dem Zusammenhang wäre auch zu prüfen, ob die geplanten Kanalarbeiten im Bereich des Knotens L 1048 / L 1047 und der Stadtilmer Straße zeitlich vorgezogen werden können. Aktuell sind sie für 2023/24 geplant. Laut Antwort des Ministeriums sollen die konkreten Vorbereitungen der Um- und Ausbaumaßnahme zwischen Land und Stadt erst 2020 erfolgen. Dies ist mit Blick auf den Zustand und die Verkehrsbelastung der Stadtilmer Straße zu spät. Völlig offen ist außerdem die Trassierung eines Radwegs. DIE LINKE. wird dies im Stadtrat zum Thema machen“, so Kuschel abschließend.