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Land fördert Schulgebäude am Schloßplatz mit 3,4 Mio. €

„Das Land stellt für die Innensanierung des Schulgebäudes am Schloßplatz in Arnstadt für die Regelschule „Ludwig Bechstein“ unter den Aspekten der Barrierefreiheit sowie des Brand-, Schall- und Denkmalschutzes 3,4 Mio. € zur Verfügung“, berichtet der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE). Weiterlesen


Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro Frank Kuschel

Am Montag, 14. Januar 2019, findet von 10 – 16:30 Uhr eine Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten Frank Kuschel (DIE LINKE) statt. Weiterlesen


Kuschel fordert schnelle Sanierung der Stadtilmer Straße

„Obwohl die Stadtilmer Straße in Arnstadt dringend sanierungsbedürftig ist, sind Um- und Ausbaumaßnahmen nicht in Sicht. Auf meine diesbezügliche Kleine Anfrage antwortete das Thüringer Infrastrukturministerium, dass dieser Bereich zwar in den Entwurf des Landesstraßenbedarfsplans aufgenommen wurde, um Sanierungsmaßnahmen einleiten zu können. Zu einem konkreten Sanierungsplan bedarf es aber noch Abstimmungen mit der Stadt“, berichtet der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE). Weiterlesen


Neues Schulgesetz soll Schulen sichern

„Das neue Thüringer Schulgesetz liegt dem Landtag seit vergangener Woche im ersten Entwurf vor. Somit hat der parlamentarische Prozess inklusive Ausschusssitzungen, Anhörungen, Debatten und Änderungen gerade erst begonnen. Zudem hat Bildungsminister Helmut Holter bereits mehrfach die politische Zusage getroffen, dass keine Schulen geschlossen werden. Somit malt Andreas Bühl (CDU) wieder völlig ohne Grund den Teufel an die Wand und verunsichert die Bürger“, stellt der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE) klar. Weiterlesen


Die verkürzte Sicht des Andreas Bühl

In seiner politischen Orientierungs- und Hilfslosigkeit bleibt dem Landtagsabgeordneten Andreas Bühl (CDU) nichts weiter übrig, als Ängste und Verunsicherung zu verbreiten, selbst bei der freiwilligen Gemeindeneugliederung. Gerade die Region um Ilmenau belegt, dass das r2g-Leitbild für die künftigen Gebietsstrukturen bei den kommunalen Akteuren auf Zustimmung stößt und die Chancen der Freiwilligkeitsphase genutzt werden und dies trotz der CDU-Blockadehaltung. Weiterlesen