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Gehren darf Stadtteil heißen

„Über die Bezeichnung der neuen Ortsteile der Stadt Ilmenau entscheidet der Stadtrat. Dafür ist keine Rücksprache mit dem Land erforderlich. Das müsste Andreas Bühl (CDU) als Stadtratsmitglied eigentlich wissen. Es spricht nichts dagegen, Gehren zukünftig als Stadtteil zu bezeichnen und somit den Wunsch der Einwohner umzusetzen“, berichtet der Landtagsabgeordnete und kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Weiterlesen


Regierungsfraktionen bemühen sich um Lösung für VG Riechheimer Berg

„Der Vorwurf des Kirchheimer Bürgermeisters, Hans-Jürgen Langer, der Wunsch Kirchheims zum Amt Wachsenburg zu wechseln, werde bei der Gebietsreform nicht berücksichtigt, bezieht sich offensichtlich auf den dazu vorliegenden Referentenentwurf. Die Entscheidung über die Anträge auf freiwillige Gemeindeneugliederungen trifft allerdings der Landtag und dieser ist sich der schwierigen Situation der VG Riechheimer Berg durchaus bewusst. Zum vorliegenden Fall führt der Koalitionsarbeitskreis Inneres und Kommunales daher aktuell eine gesonderte Prüfung durch, um festzustellen, ob dem Antrag stattgegeben werden kann“, erwidert der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE). Weiterlesen


Direkter Wechsel von Herschdorf nach Großbreitenbach unproblematisch

„Die VG Großbreitenbach hat eine seit1994 eingespielte Verwaltung für bisher 5 Mitgliedsgemeinden. Nunmehr kommen ab 1.7.2018 – lediglich für einen Zeitraum von nur 6 Monaten – die beiden Gemeinden Herschdorf und Neustadt hinzu. Ab dem 1.1.2019 gehören diese beiden Gemeinden ohnehin zur dann entstehenden Landgemeinde Großbreitenbach. Dies war zum Zeitpunkt der ersten Beratung des Gemeindeneugliederungsgesetzes so nicht klar. Es wäre nicht vermittelbar und mit einem hohen Aufwand verbunden, jetzt erst das gesamte Vermögen an Ilmenau und in einem halben Jahr dann an Großbreitenbach zu übergeben. Daher hat sich der Innen- und Kommunalausschuss des Landtags nach der Abwägung einstimmig für eine entsprechende Änderung ausgesprochen“, entgegnet der Abgeordnete und kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Frank Kuschel, den Vorwürfen des Herschdorfer Bürgermeisters, Rainer Hornschuh. Weiterlesen


Gemeindeneugliederungsgesetz stärkt den Ilm-Kreis

Frank Kuschel (DIE LINKE): Heutiger Beschluss des Landtages zum Gemeindeneugliederungsgesetz ist ein guter Tag für unsere Region - Grünes Licht für die Eingemeindungen von Langewiesen, Wolfsberg, Gehren und Pennewitz nach Ilmenau und von der Gemeinde Ilmtal nach Stadtilm Weiterlesen


Straßenausbaubeiträge nicht mehr zeitgemäß

Ein Finanzierungsmodell wie die Straßenausbaubeiträge, das 1894 (!) in Preußen entwickelt wurde, ist nicht mehr für das 21. Jahrhundert tauglich. Bereits seit 1994 fordert DIE LINKE. deshalb die gesetzliche Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Weiterlesen