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Die verkürzte Sicht des Andreas Bühl

In seiner politischen Orientierungs- und Hilfslosigkeit bleibt dem Landtagsabgeordneten Andreas Bühl (CDU) nichts weiter übrig, als Ängste und Verunsicherung zu verbreiten, selbst bei der freiwilligen Gemeindeneugliederung. Gerade die Region um Ilmenau belegt, dass das r2g-Leitbild für die künftigen Gebietsstrukturen bei den kommunalen Akteuren auf Zustimmung stößt und die Chancen der Freiwilligkeitsphase genutzt werden und dies trotz der CDU-Blockadehaltung. Weiterlesen


Frank Kuschel (DIE LINKE): Fast alle Gemeinden im Ilm-Kreis haben die Chance zur Schaffung zukunftsfähiger Verwaltungsstrukturen im Rahmen der Freiwilligkeit genutzt

„Mit dem Beschluss zum Gemeindeneugliederungsgesetz 2019 haben weitere Gemeinden des Ilm-Kreises die Chance zur Schaffung leistungsfähiger Verwaltungsstrukturen genutzt und sich neu gegliedert. Eine Vielzahl von Gemeinden aus unserem Landkreis war bereits Bestandteil des ersten Gemeindeneugliederungsgesetzes. Diese Neugliederungen wurden im Juli 2018 wirksam“, erklärt der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE). Weiterlesen


Straßenausbaubeiträge längst nicht mehr zeitgemäß

Dass Rot-Rot-Grün in Thüringen zum 1. Januar 2019 die Straßenausbaubeiträge gesetzlich abschaffen will, ist mehr als überfällig und geboten. Diese Form der Mitfinanzierung von Verkehrsanlagen durch die Anlieger ist nicht mehr zeitgemäß und auch nicht mehr zu begründen. Weiterlesen


Novellierung Sportfördergesetz – Vereine und Kommunen profitieren

„Mit der Novellierung des Thüringer Sportfördergesetzes, die vergangene Woche im Landtag beschlossen wurde, hat Rot-Rot-Grün erneut Wort gehalten. Jetzt können Vereine kommunale Sportstätten entgeltfrei nutzen. Das Land gleicht den Kommunen die dadurch entstehenden Einnahmeverluste aus. Über die entgeltfreie Nutzung von Schwimm- und Hallenbädern entscheiden die Kommunen weiterhin selbst“, berichtet der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE). Weiterlesen


Finanzielle Auswirkungen von gemeindlichen Landkreiswechseln werden ausgeglichen

Wenn im Rahmen der freiwilligen Gebietsreform Gemeinden die Landkreise wechseln, so wie das jetzt Schmiedefeld und Gehlberg beantragt haben, wird das Land mögliche finanzielle Auswirkungen bei den Landkreisen ausgleichen. Weiterlesen