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Frank Kuschel (DIE LINKE): Fast alle Gemeinden im Ilm-Kreis haben die Chance zur Schaffung zukunftsfähiger Verwaltungsstrukturen im Rahmen der Freiwilligkeit genutzt

„Mit dem Beschluss zum Gemeindeneugliederungsgesetz 2019 haben weitere Gemeinden des Ilm-Kreises die Chance zur Schaffung leistungsfähiger Verwaltungsstrukturen genutzt und sich neu gegliedert. Eine Vielzahl von Gemeinden aus unserem Landkreis war bereits Bestandteil des ersten Gemeindeneugliederungsgesetzes. Diese Neugliederungen wurden im Juli 2018 wirksam“, erklärt der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE).

Rot-Rot-Grün bleibe bei der Schaffung leistungsfähiger und zukunftsfester Verwaltungsstrukturen somit auf Kurs. Die Dynamik des Reformprozesses belege, dass die im Leitbild der Landesregierung festgehaltenen Eckpunkte von der gemeindlichen Ebene als Grundlage zur Schaffung zukunftsfähiger kommunaler Strukturen akzeptiert werden.

Mit dem heutigen Beschluss wurde die Bildung der Landgemeinde „Geratal“, die Eingliederung von Gehlberg in die Stadt Suhl, die Eingliederung der Gemeinde Wipfratal in die Stadt Arnstadt, die Eingliederung der Gemeinden Frauenwald und Stützerbach in die Stadt Ilmenau, die Eingliederung von Schmiedefeld in die Stadt Suhl, die Eingliederung von Neusiß in die Stadt Plaue und Erweiterung der Verwaltungsgemeinschaft „Geratal/Plaue“  um die Stadt Plaue, die Bildung der Landgemeinde Geratal, die Eingliederung von Kirchheim in das Amt Wachsenburg und die Bildung der Landgemeinde Großbreitenbach beschlossen. Diese Neugliederungen werden zum 1. Januar 2019 wirksam.

Diese Neugliederungen werden vom Land finanziell gefördert. Neben der Fusionsprämie in Höhe von 200 Euro pro Einwohnerin und Einwohner erhalten Gemeinden unter bestimmten Voraussetzungen Strukturbegleithilfen und Entschuldungshilfen. Laut einer Modelrechnung des Innenministeriums erhalte demnach Arnstadt eine Entschuldungshilfe von über 1,5 Millionen Euro.  Für das Wipfratal ständen dafür über 2,3 Millionen Euro zur Verfügung. Die Stadt Plaue käme in den Genuss von mehr als 1,1 Millionen Euro Entschuldungshilfe.

„Ich freue mich, dass sich somit fast alle Gemeinden unseres Landkreises neu gegliedert haben. In diesem Zusammenhang begrüße ich, dass künftig Angelroda und Martinroda in einer Gemeinde gemeinsame Wege gehen wollen. Dieser geplante Zusammenschluss wie auch die Eingliederung von Rockhausen in das Amt Wachsenburg werden mit dem dritten Neugliederungsgesetz erfolgen, welches die Landesregierung Anfang des Jahres 2019 dem Landtag zuleiten wird“, sagt Frank Kuschel abschließend.