Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Frank Kuschel spendete 30.000 € Diätenerhöhung

„Während meiner 3 Legislaturperioden als Abgeordneter im Thüringer Landtag habe ich meine automatische Diätenerhöhung vollständig dem Verein Alternative 54 e.V. gespendet. Dieser Verein gibt das Geld an soziale, kulturelle und ehrenamtliche Vereine sowie Jugendprojekte weiter. So konnten im Laufe der Jahre allein durch meine Spenden rund 30.000€ an gemeinnützige Vereine in meinem Wahlkreis übergeben werden“, berichtet der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE).

Seit Inkrafttreten der Thüringer Verfassung kämpft DIE LINKE. gegen die automatische Erhöhung der Diäten für Abgeordnete, welche in Artikel 54 festgehalten ist. Diese Regelung stellt eine Form von „Selbstbedienungsmentalität“ dar. Der automatischen Erhöhung der Diäten fehlt die notwendige Transparenz gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern und sie schürt Politikverdrossenheit. Außerdem wird bei der Erhöhung von einer Datenbasis ausgegangen, die nicht den realen Einkommens- und Vermögensverhältnissen in Thüringen entspricht. Für eine entsprechende Verfassungsänderung benötigt es eine 2/3-Mehrheit im Landtag und leider halten die übrigen Landtagsfraktionen bisher an der automatischen Diätenerhöhung fest. Deshalb gründeten 1995 Abgeordnete der PDS (heute DIE LINKE) den Verein „Alternative 54 Erfurt e.V.“, an den die Abgeordneten der Linksfraktion ihre Erhöhungen spenden, um sie sozialen Zwecken zugutekommen zu lassen.

„Ich freue mich sehr, wie vielen Vereinen und Projekten die Alternative 54 e.V. in dieser langen Zeit bereits unter die Arme greifen konnte und ich bin immer wieder begeistert, das ehrenamtliche Engagement auch im Ilm-Kreis in unterschiedlichsten Bereichen auf diese Weise stärken zu können. In den letzten Jahren konnte ich so beispielsweise das Kick-Box-Team Arnstadt, den Jonastalverein, das Jugend- und Kulturkollektiv, den Förderverein der Ludwig-Bechstein-Grundschule, den SV 09 Gräfenroda und viele viele mehr in ihrer wertvollen gesellschaftlichen Arbeit unterstützen“, so Kuschel abschließend.